21:37 15 Dezember 2019
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    Was in der Nacht geschah

    Sanktionen wegen verfolgter Uiguren, Rettungsschiffe dürfen nach Italien, Kampf für das Klima

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    Nachrichtenüberblick: Sanktionen wegen verfolgter Uiguren; Rettungsschiffe dürfen nach Italien; CSU fordert bewaffnete Drohnen für Afghanistan-Einsatz; Bayern sagt Missbrauch von Asyl-Aufenthaltstiteln den Kampf an; Kampf für das Klima

    Sputnik präsentiert Ihnen in Kürze, was in der Nacht zum Mittwoch geschehen ist.

    Sanktionen wegen verfolgter Uiguren

    Das US-Repräsentantenhaus hat mit nur einer Gegenstimme ein Gesetz zur Unterstützung der Menschenrechtslage der Uiguren im Nordwesten China beschlossen. Es soll Sanktionen gegen chinesische Regierungsvertreter ermöglichen, die für die Unterdrückung der muslimischen Volksgruppe verantwortlich gemacht werden. Prompt reagierte Chinas Regierung heute in Peking empört und sprach von einer ernsten Einmischung in innere Angelegenheiten. Außenamtssprecherin Hua Chunying forderte die US-Regierung auf, das Gesetz nicht in Kraft treten zu lassen, und stellte sonst nicht näher beschriebene Gegenmaßnahmen in Aussicht.

    Rettungsschiffe dürfen nach Italien

    Die Rettungsschiffe „Alan Kurdi“ und „Ocean Viking“ mit mehr als 120 Migranten an Bord dürfen italienische Häfen anlaufen. Das teilte das Innenministerium in Rom mit. Die 61 Flüchtlinge an Bord der „Alan Kurdi“ sollen demnach in Messina an Land gehen, die 60 Flüchtlinge der „Ocean Viking“ in Pozzallo. Die Europäische Kommission habe bereits das Verfahren zur Verteilung der Geretteten eingeleitet, hieß es weiter. Unter anderem Frankreich und Deutschland hätten sich bereit erklärt, Migranten aufzunehmen. Die Schiffe hatten die Flüchtlinge vor der libyischen Küste aus Seenot gerettet.

    CSU fordert bewaffnete Drohnen für Afghanistan-Einsatz

    Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte, hat zum Schutz der Bundeswehrsoldaten in Afghanistan den Einsatz bewaffneter Drohnen gefordert. Man könne den Soldaten Teile aus dem militärischen Instrumentenkoffer nicht verwehren, schon gar nicht, wenn sie dem elementaren Schutz der Truppe dienen, sagte Otte der Deutschen Presse-Agentur. Der CDU-Politiker ist mit Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer zu einem Besuch in Afghanistan, wo knapp 1300 deutsche Soldaten stationiert sind.

    Bayern sagt Missbrauch von Asyl-Aufenthaltstiteln den Kampf an

    Bayerns Innenminister Joachim Herrmann fordert von den Ländern mehr Anstrengungen im Kampf gegen den Missbrauch von Aufenthaltstiteln durch Asylbewerber. Man müsse die Zahl der zu Unrecht erteilten Genehmigungen reduzieren. Es seien zu viele Fälle, als das man es als nebensächlich abtun könnte, sagte er in München. Wie viele Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland im Besitz einer zu Unrecht ausgestellten oder gar gefälschten oder gestohlenen Aufenthaltserlaubnis sind, ist offen. Offizielle Zahlen gibt es laut bayerischem Innenministerium nicht.

    Kampf für das Klima

    Europa steht beim Kampf für Klimaschutz und Artenvielfalt im Jahr 2020 vor Herausforderungen beispiellosen Ausmaßes und noch nie dagewesener Dringlichkeit. Zu diesem Schluss kommt die Europäische Umweltagentur in ihrem in Brüssel veröffentlichten Fünfjahresbericht zur Lage und zu den Aussichten der Umwelt in Europa. Ein Kurswechsel sei dringend notwendig, um den Herausforderungen des Klimawandels zu begegnen und letztlich den Wohlstand der Zukunft zu sichern. Es handle sich um die entscheidende Herausforderung dieses Jahrhunderts.

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