08:55 10 August 2020
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    Australien lässt kranke Flüchtlinge, die in Internierungslagern auf Inseln untergebracht sind, nicht mehr zur Behandlung ins Land. Die konservative Regierung hat ein seit März geltendes Gesetz gekippt, das die medizinische Versorgung der Migranten in Australien ermöglichte.

    Die Opposition hatte das so genannte MedEvac-Gesetz gegen den Willen der Regierung von Premier Scott Morrison durchgebracht.

    Mit der Parlamentswahl im Mai hatte sich Morrison die Mehrheit im Unterhaus gesichert. Seither versuchte er, das Gesetz auszuhebeln. Erst am Mittwoch bekam er die nötige Mehrheit dafür auch im Senat, demOberhaus des Parlaments, zusammen.Australiens Regierung hatte 2013 auf der Pazifikinsel Nauru und der zu Papua-Neuguinea gehörenden Insel Manus Lager eingerichtet. Dorthin werden auf See aufgegriffene Bootsflüchtlinge gebracht. Dafür erntete die australische Regierung international viel Kritik. Seit dem Inkrafttreten des MedEvac-Gesetzes sind nach offiziellen Angaben 179 Menschen zur Behandlung nach Australien gebracht worden. Mit der aussichtslosen Internierung jenseits des Festlands sollen Bootsflüchtlinge abgeschreckt werden, den Kontinent überhaupt anzusteuern.

    Wie Innenminister Peter Dutton am Mittwoch sagte, sei mit der Gesetzesrücknahme eine „Hintertür“ für Immigration geschlossen worden. Morrison sagte Reportern in Canberra:

    „Wir haben immer verstanden, dass diese Art von Schlupfloch unsere Grenzen nicht stärkt, sondern sie nur schwächt.“

    Oppositionsführer Anthony Albanese warf der Regierung Herzlosigkeit vor. „Man kann stark an den Grenzen sein, ohne schwach bei der Menschlichkeit zu sein“, sagte er.

    ls/dpa/mt

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