21:29 04 Dezember 2020
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    Statt des angekündigten Rückzugs der Truppen aus dem Nahen Osten erhöht das Pentagon seine Kontingente dort weiter. Dies geht aus einer gemeinsamen Erklärung der interbehördlichen Koordinierungsstäbe Russlands und Syriens hervor.

    „Der Rückzug von Einheiten würde dazu beitragen, die Spannungen in der Region abzubauen. Die Vereinigten Staaten eskalieren die Lage weiterhin, indem sie ihr militärisches Kontingent im Nahen Osten erhöhen“, heißt es in dem Dokument.

    Außerdem stelle nun die von den Amerikanern provozierte Zuspitzung der Lage in der Region nach der Ermordung des iranischen Top-Generals Qassem Soleimani ein zusätzliches Hindernis für die Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihre Heimat dar.

    Die Behörden Russlands und Syriens hätten die USA zudem aufgefordert, „keinen destabilisierenden Einfluss auf die Lage in der Region des Nahen Ostens mehr auszuüben“ sowie die Souveränität der Staaten und die UN-Prinzipien zur Anwendung von Gewalt strikt einzuhalten.

    Ermordung des iranischen Generals

    Protestaktion in Teheran nach dem Mord des iranischen Generals Soleimani
    © REUTERS / Wana News Agency / Nazanin Tabatabaee
    Das US-Militär hat den Kommandeur der iranischen Spezialeinheit al-Quds, Qassem Soleimani, Anfang Januar mit einem Drohnenangriff in der irakischen Hauptstadt Bagdad ermordet. Begründet wurde die Hinrichtung mit angeblich drohenden Attacken auf US-Bürger und Einrichtungen, die der General geplant haben soll. Beweise dafür wurden bislang aber keine präsentiert.

    Der Iran antwortete auf die Ermordung Soleimanis mit einem Angriff auf zwei US-Stützpunkte im Irak. Opfer gab es jedoch keine. Das irakische Parlament hat nach der Attacke auf Soleimani den Abzug der ausländischen Truppen von seinem Territorium gefordert.

    Der Iran will nun die USA wegen der Ermordung des Generals Qassem Soleimani vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zur Verantwortung ziehen lassen.

    sm/gs

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    Tags:
    US-Truppen, Syrien, Russland