08:26 09 August 2020
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    Nachrichtenüberblick: Drei Tote in Eissturm in Spanien; Demokraten ärgert „Turbo“-Impeachment; Regierungskrise in Norwegen wegen IS-Rückkehrerin; Niedersachsens will trotz Widerständen 200 Kinder aus griechischen Lagern holen; Ex-Kohlekommissionsmitglieder werfen Bundesregierung Wortbruch vor; Weltkriegsbombe in Köln stört Sendungen der RTL-Gruppe

    Sputnik präsentiert Ihnen in einer kurzen Übersicht, was in der Nacht zum Dienstag geschehen ist.

    Sturm „Gloria“ fordert drei Todesopfer in Spanien

    Bei schweren Unwettern durch das Sturmtief „Gloria“ im Osten Spaniens und auf der Inselgruppe der Balearen sind mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Zwei der Toten, ein 71-jähriger Mann und eine 54-jährige obdachlose Rumänin, starben nach Angaben der Behörden an Unterkühlung. Im Dorf Pedro Bernardo in Zentralspanien wurde ein 63-Jähriger auf seinem Grundstück von herunterfallenden Dachziegeln am Kopf getroffen. In Alicante mussten 20.000 Menschen ohne Strom auskommen. Mehrere Straßen- und Schienenverbindungen waren unterbrochen. Häfen blieben geschlossen. Der Sturm „Gloria” zieht seit dem Wochenende mit eisigem Wind, starkem Schneefall und Regen über große Teile Ostspaniens sowie über die Balearen mit der Urlaubsinsel Mallorca hinweg. Er soll Wettervorhersagen zufolge bis Mittwoch anhalten.

    Demokraten rebellieren gegen „Turbo“-Impeachment

    Bereits vor der ersten Sitzung im Impeachment-Prozess gegen US-Präsident Donald Trump ist heftiger Streit zwischen der republikanischen Mehrheit im US-Senat und den Demokraten ausgebrochen. „Das ist kein Prozess, sondern eine Vertuschungsaktion“, erregte sich Minderheitenführer Chuck Schumer am Montagabend: „Diese Resolution ist eine nationale Schande.“ Auslöser der Empörung ist eine vierseitige Bestimmung des Mehrheitsführers Mitch McConnell über den Ablauf des Verfahrens, die er erst kurz Beginn der Verhandlung vorlegte. Anklagevertretern und Verteidigern sollen für ihre Plädoyers nur jeweils 24 Stunden an zwei aufeinanderfolgenden Tagen eingeräumt werden. Da die Sitzungen erst mittags beginnen, würden damit große Teile der Verhandlung in die Nacht verschoben. Auch vorgesehene Beschränkungen bei der Beweiserhebung und der Zeugenbefragung empören die Demokraten.

    Norwegens Regierung scheitert wegen IS-Rückkehrerin

    Norwegens Fortschrittspartei (FRP) kündigte am Montag ihren Austritt aus der Regierungskoalition an. Nach sechs Jahren endet damit die Zusammenarbeit der Rechtsnationalen mit den Konservativen von Ministerpräsidentin Erna Solberg. Unmittelbarer Anlass ist eine Abstimmungsniederlage der FRP. Die Konservativen hatten mit den anderen Koalitionspartnern, der liberalen Venstre und den Christdemokraten, beschlossen, eine IS-Rückkehrerin mit zwei Kindern aus einem syrischen Flüchtlingslager zurückzubringen. Solberg hatte dieses Abweichen von der bisherigen Praxis, die nur Waisenkindern bei der Rückkehr half, mit humanitären Erwägungen begründet. Das Kind sei unheilbar krank, die Mutter lasse es nicht allein reisen. Die FRP warf der Regierung vor, mit Steuergeldern eine Terroristin ins Land zu holen. Eigentlicher Hintergrund für den Bruch könnten die miserablen Umfragewerte für die FRP sein, die sich seit der Parlamentswahl von 2017 nahezu halbiert haben.

    Niedersachsen will im Alleingang 200 Kinder aus griechischen Flüchtlingslagern holen

    Trotz Absagen aus der Bundespolitik und wenig Unterstützung aus den anderen Bundesländern will Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) bis zu 200 Kinder aus griechischen Flüchtlingslagern nach Deutschland holen. „Kinder mitten in Europa in erbärmlichen Lagern, völlig allein Krankheiten und Gewalt ausgeliefert zu lassen, kann ich nicht hinnehmen“, sagte Pistorius am Dienstag der Tageszeitung „Welt“. Die Reaktionen auf seinen Vorstoß vom vergangenen Herbst seien zum Teil „zynisch“ gewesen. „Es ist beschämend, wie sich die Politik in Teilen aus Angst vor rechter Stimmungsmache in die Büsche schlägt“, sagte der SPD-Politiker. Er forderte die Bundesregierung auf, seinem Vorschlag zuzustimmen, die Kinder nach Deutschland zu holen. Dies sei bisher aber nicht geschehen.

    Ex-Kohlekommissionsmitglieder werfen Bundesregierung Wortbruch vor

    Mitte Januar hatten sich Bund und Bundesländer mit Kohleförderung auf einen Plan für den Kohleausstieg geeinigt. Doch damit habe die Regierung in Berlin den Kompromiss der Kohlekommission „klar und sehr einseitig verlassen“. So steht es in einer Stellungnahme, die von ehemaligen Mitgliedern der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (KWSB) unterzeichnet wurde und die dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ übergeben wurde. Das Schreiben soll am Montagabend per Brief an Kanzlerin Angela Merkel zugestellt worden sein. Darin schreiben die Unterzeichner außerdem: Ohne Korrekturen würden sie den in der Kohlekommission „gefundenen und von uns bisher mitgetragenen Kompromiss durch Bund und Länder aufgekündigt“ sehen.

    Bombenfund in Köln-Deutz behindert auch Sendebetrieb der RTL-Gruppe

    Der Fund einer Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg in Köln-Deutz, in unmittelbarer Nähe des Zentrums der nordrhein-westfälischen Millionenstadt, hat zu weiträumigen Absperrungen geführt. Die Zehn-Zentner-Bombe soll am Vormittag entschärft werden. Wegen der Sicherheitsvorkehrungen ist der Bahnverkehr stark betroffen, der Kölner Hauptbahnhof liegt in Sichtweite. Aber auch der Sendebetrieb der RTL-Gruppe wird durch die Maßnahmen beeinträchtigt, denn das Hauptquartier des privaten Medienkonzerns befindet sich in den denkmalgeschützten Rheinhallen in unmittelbarer Nachbarschaft zum Messegelände, Die Programme von RTL und NTV mussten umgeplant werden.

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