14:20 01 Dezember 2020
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    Nachrichtenüberblick: CDU nun doch nicht für Neuwahl in Thüringen; Trump feiert Freispruch; Bundesregierung will weitere Deutsche aus China holen; Kampf gegen Virus in entscheidender Phase; Heftiger Regen in Australien; Abgabe von Windkraftbetreibern an Kommunen

    Sputnik präsentiert Ihnen in Kürze, was in der Nacht zum Freitag geschehen ist.

    CDU nun doch nicht für Neuwahl in Thüringen

    CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer gibt der Thüringer CDU nach dem Eklat bei der Ministerpräsidentenwahl noch etwas Zeit, um auf parlamentarischem Weg und damit ohne Neuwahl aus der Krise zu finden. Sollten die parlamentarischen Möglichkeiten nicht funktionieren, sei eine Neuwahl unausweichlich, machte sie in der Nacht nach fünfstündigen Krisengesprächen in Erfurt deutlich.

    Die politische Zukunft von CDU-Landespartei- und Fraktionschef Mike Mohring ist offen, nach Angaben aus informierten Kreisen hat er keinen Rückhalt mehr in seiner Landtagsfraktion. Demnach sei geplant, dass es im Mai Wahlen zum Fraktionsvorsitz geben soll, hieß es nach einer Fraktionssitzung in den frühen Morgenstunden. Der CDU-Landesvorstand hatte ihm zuvor noch das Vertrauen ausgesprochen.

    Trump feiert Freispruch

    US-Präsident Donald Trump hat seinen Freispruch im Amtsenthebungsverfahren bejubelt und den Prozess gegen ihn erneut mit deutlichen Worten verurteilt. Es sei ein Fest, sagte Trump im Weißen Haus bei einer Ansprache, zu der er Unterstützer, Kabinettsmitglieder, hochrangige Republikaner und sein Verteidigerteam eingeladen hatte. Man sei durch die Hölle gegangen, unfairerweise, man habe nichts falsch gemacht, sagte Trump. Das Vorgehen gegen ihn sei eine Schande gewesen. „Es war böse, es war korrupt“, sagte Trump.

    Bundesregierung will weitere Deutsche aus China holen

    Die Bundesregierung will wegen der Ausbreitung des Coronavirus in China weitere deutsche Staatsbürger und ihre Angehörigen aus der Millionenstadt Wuhan zurück nach Deutschland holen. Entsprechende Informationen des „Spiegels“ bestätigte das Auswärtige Amt der dpa. Es gebe in Wuhan einzelne Personen, die sich erst nach dem Rückholflug am vergangenen Samstag gemeldet oder es nicht rechtzeitig zum Flughafen geschafft hätten, heißt es aus dem Ministerium. Laut dem Magazin befinden sich in der Region noch rund 20 Deutsche.

    Kampf gegen Virus in entscheidender Phase

    Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping sieht den Kampf gegen die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus in einer entscheidenden Phase. In einem Telefonat mit US-Präsident Donald Trump verwies Xi Jinping heute nach Angaben von Staatsmedien ausdrücklich auf die Weltgesundheitsorganisation, die andere Länder vor Überreaktionen gewarnt habe. Er hoffe, dass auch die USA ruhig die Lage einschätzten und ihre Maßnahmen als Antwort darauf angemessen träfen und anpassten.

    Heftiger Regen in Australien

    Heftiger Regen hat einige Teile von Australien überflutet, aber auch die Arbeit der Feuerwehr in den Brandgebieten erleichtert. Im südöstlichen Bundesstaat New South Wales regnet es seit Mittwoch. Mehr als 500 Notrufe gingen deswegen bis heute ein. Zwei Menschen wurden vor den Wassermassen aus einem Wohnwagen gerettet. Eine Straße wurde wegen möglicher Erdrutsche gesperrt. Die Lage sei nicht allzu besorgniserregend, aber es seien viele Dachschäden und überschwemmte Häuser gemeldet worden, sagte ein Behördensprecher der australischen Nachrichtenagentur AAP. Die Wetterbehörde gab eine Warnung heraus, auch die Küstenmetropole Sydney könnte von Überschwemmungen betroffen sein.

    Abgabe von Windkraftbetreibern an Kommunen

    Die Grünen schlagen eine Abgabe von Windkraftbetreibern an Kommunen vor, um die Akzeptanz für Windräder zu erhöhen. Die Abgabe für neue Anlagen soll bei rund 10.000 Euro pro Anlage und Jahr liegen, heißt es in einem Konzept aus der Bundestagsfraktion, welches der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Das Geld solle zu hundert Prozent den Kommunen zugutekommen, die darüber frei verfügen könnten. Das Modell einer Außenbereichsabgabe sei einfach, rechtlich sauber und komme direkt bei den Kommunen vor Ort an, sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer.

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    Tags:
    Windkraftanlagen, Windkraftwerk, Australien, Impeachment, Donald Trump, Coronavirus, Thüringen, CDU