22:17 27 November 2020
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    Covid-19 in Brüssel: 704 EU-Abgeordnete sind in Quarantäne oder beurlaubt, EU-Parlamentspräsident David Sassoli befindet sich derzeit in selbst gewählter Isolation, und bei Chefunterhändler Michel Barnier wurde das Virus festgestellt. Einer aber hält die Stellung im Europäischen Parlament und gibt einen Überblick zur Lage: Martin Sonneborn.

    Nachdem der italienische Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, sich selbst in Quarantäne und „alle“ Parlamentskollegen des Europaabgeordneten Martin Sonneborn von der Partei „die Partei“ nach Hause geschickt hat, habe er nun das Parlament übernommen, erklärt er in einem Video. Das sei eine gute Entscheidung gewesen, denn man könne problemlos 200 Meter Abstand halten, man sei umzingelt von „diebstahlungesicherten Desinfektionsmittelspendern“ und die Toilettenpapiervorräte seien „spektakulär“.

    Wo ist die EU in der Krise?

    Der ehemalige Chefredakteur der Satirezeitschrift „Titanic“ bittet um Nachsicht für die europäischen Institutionen, habe man eine Situation wie diese doch noch nie erlebt. Er fügt hinzu:

    „Woher sollte eine gelernte Medizinerin an der Spitze einer Kommission denn auch wissen, was eine Pandemie ist? Und wie sollte die eigens für die Bekämpfung infektiöser Krankheiten gegründete EU-Agentur auch nur ahnen, was zu tun wäre, wenn exakt die Situation eintritt, die sie seit 15 Jahren erforscht?“

    Die Behörde mit dem Namen „Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten“ sitzt in Schweden und wird im Englischen mit ECDC abgekürzt. Sonneborn beklagt, dass man von ECDC und ihrer Koordination des europäischen Vorgehens zu wenig gehört habe.
    So hätten andere das Geschäft der öffentlichen Meinungsbildung übernommen – „aus Notwehr“. Allerdings würden sich Virologen, Epidemiologen und andere Experten einander zuverlässig widersprechen: „anwendungswissenschaftlich oder evidenzbasiert, je nach Lehrmeinung, Denktradition und Tagesform.“

    Überlegene Gene?

    Sonneborn geht dann auf Erklärungsversuche der „internationalen Unterhaltungskanonen“ zur aktuellen Pandemie ein:

    „Trump hält diese Corona für eine radikalkommunistische Vettel aus China, der noch nicht einmal er im Dunkeln unter den Rock fassen würde. Der Irre vom Bosporus hat eine wasserdichte Beweiskette entwickelt, hinter allem stecke wie immer ein zionistisches Manöver. Der lupenreine Faschist Bolsonaro behält es sich vor, bis zu einer Privatoffenbarung im allerkleinsten Kreis gar nicht erst an die Existenz von diesem Ding zu glauben.“

    Spanische und ungarische Rechtsextremisten würden dagegen, „aus historisch nicht immer nachvollziehbaren Gründen, auf systematische Selbstüberschätzung und die Überlegenheit ihrer eigenen Gene gegenüber so einem billigen China-Knaller“ setzen.

    Schatzi-Bar in Ischgl bombardieren

    Andere würden die Pandemie mit „einem Kriegszustand“ gleichsetzen. So könnten auch „die hunderte Milliarden Steuergelder, die in Europa in militärische Ausrüstung gepumpt werden“, endlich mal für etwas gut sein. Dazu schlägt der Satiriker Sonneborn vor:

    „Anstatt in Europa Grenzen zu schließen und 40-Stunden-Staus zu produzieren, hätte man lieber Corona-Hot-Spots wie Bergamo, Madrid und die Schatzi-Bar in Ischgl bombardieren sollen – oder zumindest ein NATO-Großmanöver veranstalten sollen, zur Einkesselung der Apres-Ski-Scheiße in Tirol: Defender 2020 2.0.“

    Kann Europa so gut wie China auf die Krise reagieren?

    Zu den Verstaatlichungen der spanischen Privatklinken und der italienischen Fluggesellschaft Alitalia hört der Europaabgeordnete Sonneborn manche „gar die Systemfrage stellen“. Sein Rat dazu: „Hört, hört. Und merken für später!“

    Die eigentliche Herausforderung für Europa aber bestehe darin, zu zeigen, dass mit den „Mitteln von Demokratie, Liberalismus und Transparenz“ ein ähnlicher Erfolg bei der Bekämpfung des Virus erreicht werden kann wie in China. Deswegen schlägt Sonneborn für die erste Pressekonferenz „eine umfassende Selbstkritik bezüglich aller von den EU-Institutionen kürzlich verratenen Grundwerten und Prinzipien“ vor:

    „die Aussetzung des Asylrechts durch Griechenland, bei dem die Kommissions-Chefin – oberste Hüterin der Verträge – lächelnd assistierte. Nicht zu vergessen die Verletzung von Solidaritätsgebot (Artikel 222 AEUV oder so), Multilateralismus und Freizügigkeit im Personen- und Warenverkehr.“

    Der Artikel 222 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union besagt: „Die Union und ihre Mitgliedstaaten handeln gemeinsam im Geiste der Solidarität, wenn ein Mitgliedstaat von einem Terroranschlag, einer Naturkatastrophe oder einer vom Menschen verursachten Katastrophe betroffen ist.“

    Der „die Partei“-Vorsitzende empfiehlt außerdem nun, sich mental auf eine neue Hegemonialmacht einzustellen - China - und schließt mit den „zukunftsweisenden“ Worten von Donald Trump:

    „Werden wir das Virus einfach los – das ist das Beste für die Märkte.“

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    Coronavirus, Martin Sonneborn