02:22 15 Juli 2020
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    Die wegen der Corona-Pandemie verhängten strengen Regeln an den deutschen Grenzen sind am Muttertag, der am heutigen Sonntag gefeiert wird, etwas gelockert worden. Demnach gilt der Besuch der eigenen, in Deutschland lebenden Mutter, an diesem Tag als „triftiger Einreisegrund“.

    Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat der diesbezüglichen Entscheidung der Bundespolizei zugestimmt. Allerdings müssten die bei der Einreisekontrolle dazu gemachten Angaben „glaubhaft und überprüfbar“ sein. Die an der Grenze eingesetzten Beamten „werden als Geschenk für die entsprechenden Mütter Mund-Nasen-Schutzmasken vor Ort ausgeben“, sagte ein Polizeisprecher.

    Seit Wochen dürfen nur jene nach Deutschland einreisen, die einen wichtigen Grund vorweisen können. Das sind Lastwagenfahrer, Angehörige medizinischer Berufe oder Berufspendler aus der Grenzregion. Außerdem gibt es seit Mitte März stationäre Grenzkontrollen an den Grenzen zu Dänemark, Frankreich, Luxemburg, der Schweiz und Österreich. An anderen Grenzabschnitten, so an der Grenze zu Belgien und den Niederlanden, wurden die Kontrollen im 30-Kilometer-Raum entlang der Grenze verstärkt.

    Einige Politiker in den Bundesländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie in Luxemburg fordern seit Tagen ein Ende der Kontrollen, die nach jetzigem Stand bis zum kommenden Freitag andauern sollen. Seit Mitte März wurden über 100.000 Einreiseanträge abgewiesen. Seehofer sieht die Grenzkontrollen als einen Grund für die seither erreichten Erfolge bei der Eindämmung der Pandemie.

    Die Voraussetzung für die Ausnahmegenehmigung zum Muttertag ist, dass die Rückreise noch am selben Tag erfolgt. Laut der Bundespolizei ist an diesem Tag auch die Einreise einer im Ausland lebenden Mutter ohne deutsche Staatsangehörigkeit gestattet, die am Muttertag ihre in Deutschland lebenden Kinder besuchen wolle.

    Für Personen, die mit einer Ausnahmegenehmigung einreisen - also etwa auch für Berufspendler - gilt die Pflicht, sich nach der Einreise für zwei Wochen in Quarantäne zu begeben, nicht.

    ls/mt/dpa

     

     

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    Tags:
    Bundespolizei, Horst Seehofer, Deutschland