23:01 06 Juli 2020
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    Quarantänepflicht für Einreisende außer Vollzug; Röttgen gegen Abzug von US-Atombomben; Tesla widersetzt sich den Behörden; Fernunterricht auch nach Sommerferien möglich; Staatshilfe für Krankenkassen; Vettels Aus bei Ferrari

    Sputnik präsentiert Ihnen in Kürze, was in der Nacht zum Dienstag geschehen ist.

    Quarantänepflicht für Einreisende außer Vollzug

    Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat die generelle Quarantänepflicht für Menschen außer Vollzug gesetzt, die aus dem Ausland ins Land einreisen. Das teilte die Justizbehörde am Abend mit. Die Richter gaben damit dem Eilantrag des Eigentümers einer Ferienhausimmobilie in Schweden statt. Der Senat setzte einen Paragrafen der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus vom 8. Mai einstweilig außer Vollzug. Er unterwirft aus dem Ausland Einreisende grundsätzlich einer Quarantänepflicht. Der Beschluss vom 11. Mai ist unanfechtbar, hieß es.

    Röttgen gegen Abzug von US-Atombomben

    Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen, hat die Forderung der SPD-Spitze nach einem Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland zurückgewiesen. Die nukleare Teilhabe zähle zum sicherheitspolitischen Grundkonsens in Deutschland. Sie drücke aus, dass man nicht nur von anderen geschützt werde, sondern auch bereit sei, einen eigenen Beitrag zum eigenen Schutz zu leisten, sagte Röttgen der „Passauer Neuen Presse“. Sollte sich die SPD von dieser Politik verabschieden, verlasse sie den sicherheitspolitischen Konsens. Das wünsche er weder der SPD noch Deutschland, sagte Röttgen, der auch Kandidat für den CDU-Vorsitz ist.

    Tesla widersetzt sich den Behörden

    Tesla-Chef Elon Musk lässt die Produktion im Hauptwerk in Kalifornien wieder hochfahren und setzt sich damit über die lokalen Corona-Einschränkungen hinweg. Er werde selbst an der Produktionslinie sein, schrieb Musk auf Twitter. Wenn jemand festgenommen werde, werde er darum bitten, dass es nur er sei. Im Alameda County, in dem sich das Tesla-Werk in Fremont befindet, gelten weiterhin Ausgehbeschränkungen, die eine Ausbreitung des Coronavirus verhindern sollen. Tesla hatte am Wochenende eine Klage dagegen eingereicht – und Musk hatte gedroht, den Firmensitz des Elektroauto-Herstellers von Kalifornien nach Texas oder Nevada zu verlegen.

    Fernunterricht auch nach Sommerferien möglich

    Das Lehrpersonal soll sich nach Ansicht der Kultusministerkonferenz-Vorsitzenden Stefanie Hubig auf Fernunterricht auch nach den Sommerferien vorbereiten. Es wäre klug, wenn sich Lehrerinnen und Lehrer während der Ferien auch darüber Gedanken machten, sagte Hubig heute bei RTL. Inwiefern ein regulärer Schulbetrieb möglich sein werde, wollte sie nicht einschätzen. Man könne im Moment nicht seriös sagen, wie der Unterricht nach den Ferien aussehe, weil das ganz maßgeblich davon abhänge, ob die Infektionszahlen weiterhin so stabil bleiben und ob die Abstandsregeln mit 1,50 Meter weiter gelten.

    Staatshilfe für Krankenkassen

    Wegen Zusatzausgaben und erwarteten Mindereinnahmen durch die Corona-Krise fordern die gesetzlichen Krankenkassen staatliche Unterstützung, um nicht in Finanznöte zu geraten. Nach Angaben des Spitzenverbandes der Krankenkassen wurde darüber am Montag bei einem Gespräch mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn beraten. Die Vorstandsvorsitzende Doris Pfeiffer sprach von einer offenen und konstruktiven Atmosphäre. Man sei sich einig gewesen, spätestens im Herbst mit dem Bundesfinanzminister über einen höheren Bundesanteil an der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung zu sprechen, sagte sie der DPA.

    Vettels Aus bei Ferrari

    Sebastian Vettel wird seinen Vertrag bei Ferrari nach Informationen der „Bild“-Zeitung nicht verlängern. Der vierfache Weltmeister fährt seit 2015 für die Scuderia, sein Vertrag läuft am Ende des Jahres aus. Der Heppenheimer und der italienische Rennstall konnten sich nicht auf eine Verlängerung einigen. Das Aus soll heute Mittag öffentlich gemacht werden.

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