08:26 28 September 2020
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    Eine kurzfristig erlaubte Demonstration des rechtsgerichteten Vereins „Zukunft Heimat“ gegen die Corona-Beschränkungen in Cottbus ist am Dienstagabend aufgelöst worden. Einer Polizeisprecherin zufolge hätten sich auf dem Altmarkt deutlich mehr als die in der Pandemie erlaubten 50 Personen versammelt. Sicherheitsabstände seien nicht gewahrt worden.

    Nach der Auflösung der Demonstration haben nach Angaben der Sprecherin mehrere Menschen ihren „Spaziergang“ an einem anderen Ort fortgesetzt. Die Polizei reagierte mit der Aufnahme der Personalien von 60 Teilnehmern. Sie bekämen nun eine Anzeige wegen Verstoßes gegen die Sars-CoV-2-Eindämmungsverordnung. Die Polizei sei mit einem Großaufgebot im Einsatz gewesen.

    Das Cottbusser Verwaltungsgericht hatte die Kundgebung am Dienstag kurzfristig genehmigt. Die Polizei hatte zuvor die Ausnahmegenehmigung für die Demonstration versagt und diese Entscheidung mit Verstößen gegen die Abstands- und Hygieneregeln während der Kundgebung vom vergangenen Dienstag begründet.

    Nach der Brandenburger Eindämmungsverordnung gegen das Coronavirus sind Versammlungen grundsätzlich untersagt. Zusammenkünfte von bis zu 50 Personen können aber unter der Auflage genehmigt werden, dass dies aus infektionsschutzrechtlicher Sicht annehmbar ist.

    ls/sb/dpa

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    Cottbus, Deutschland