00:39 24 Oktober 2020
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    Die Internetplattform WikiLeaks hat bestätigt, dass die Gerichtsverhandlungen im Fall der Auslieferung ihres Gründers Julian Assange, die wegen der Ausbreitung des Coronavirus verschoben wurden, am 7. September in Großbritannien fortgesetzt werden.

    „Die Wiederaufnahme der verschobenen Verhandlungen zur Auslieferung von Julian Assange ist für den 7. September angesetzt. Der Gerichtsstand ist noch nicht festgelegt“, wird im Twitter-Accont der Webseite mitgeteilt.

    Das Verfahren zur Hauptsache sollte ursprünglich am 1. Mai beginnen. Wie die Richterin Vanessa Baraitser bei einer Gerichtsverhandlung Anfang Mai im Magistrates' Court von Westminster bestätigte, werden die restlichen dreiwöchigen Verhandlungen wegen der Ausbreitung des Coronavirus frühestens bis September zurückgestellt. 

    Als wahrscheinlicher Termin für die Wiederaufnahme des Prozesses wurde der 7. September genannt. Baraitser teilte auch mit, dass die Verhandlungen aus dem Gericht beim Gefängnis Belmarsh in ein anderes, geräumigeres Gericht übergeführt werden könnten. Über nähere Details solle am 1. Juni entschieden werden.

    Den Fall zur Assanges Auslieferung sollte das Gericht beim Gefängnis Belmarsh verhandeln, in dem Assange gehalten wird. In der Haftanstalt wurden bereits mehrere Coronavirus-Fälle registriert. Zwei Strafgefangene starben. In dem Verfahren werden dem Whistleblower Rechte wie das des regelmäßigen Austauschs mit seinen Anwälten vorenthalten. Assanges Anwälte behaupteten, ihr Mandant habe eine schwache Lunge und könne sich mit dem Coronavirus anstecken und an der Covid-19-Krankheit sterben.

    Der WikiLeaks-Gründer veröffentlichte interne Dokumente, u. a. von US-Streitkräften und -Behörden, und enthüllte damit schwere Regierungsvergehen, darunter Kriegsverbrechen und Korruption. Nachdem Schweden 2010 wegen Vorwürfen einer Vergewaltigung und sexueller Nötigung einen internationalen Haftbefehl gegen Assange ausgestellt hatte, bereitete sich Großbritannien auf die mögliche Überstellung vor. Er wurde auf Kaution freigelassen. Ecuador gewährte ihm 2012 politisches Asyl. Assange lebte sieben Jahre als politischer Flüchtling in Ecuadors Botschaft in London. Im April 2019 entzog ihm der neue ecuadorianische Präsident Moreno sowohl das Asylrecht als auch die Staatsbürgerschaft. Am 11. April 2019 wurde Assange von der britischen Polizei festgenommen und am 1. Mai 2019 zur 50-wöchigen Haft verurteilt. 

    Die USA haben Großbritannien um Auslieferung von Assange ersucht. Die US-Anklageschrift vom 23. Mai 2019, die siebzehn Punkte umfasst, sieht theoretisch eine maximale Haftstrafe von 175 Jahren vor.   

    ls/mt

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    Tags:
    Julian Assange, WikiLeaks, Großbritannien