13:07 14 Juli 2020
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    Unbekannte haben vor dem Wahlkreisbüro von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Stralsund einen nachgebildeten Grabstein aufgestellt. Er trug die Inschrift „Pressefreiheit Meinungsfreiheit Bewegungsfreiheit Versammlungsfreiheit Demokratie 1990-2020“.

    Wie die Polizei am Freitag mitteilte, war der Stein von Rosen und Grabkerzen umgeben, unter anderem war ein Mundschutz an ihm befestigt. Die Hinweistafel zum Wahlkreisbüro sei mit einem spitzen Gegenstand zerkratzt worden. Der Staatsschutz der Kripo Anklam ermittle. 

    CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak verurteilte die Aktion als „primitiv und geschmacklos“.

    „Wir können in unserem Land über alles diskutieren. Aber einen Grabstein vor ein Wahlkreisbüro zu stellen, ist unsäglich und respektlos. Wer mit solchen Mitteln seine Meinung ausdrücken möchte, disqualifiziert sich selbst“, erklärte Ziemiak am Freitagabend in Berlin.

    Seit mehreren Wochen gibt es deutschlandweit Proteste gegen die Corona-Maßnahmen. So versammelten sich am vergangenen Wochenende in Berlin unangemeldet etwa 1200 Teilnehmer zu einer sogenannten „Hygiene-Demo“. In Stuttgart und in München waren es schätzungsweise mehrere Tausende. Problematisch ist, dass bei diesen Protesten die derzeitigen Versammlungsvorschriften oftmals nicht eingehalten werden.

    Bei den Versammlungen kommen mitunter verschwörungstheoretische, politisch extreme und esoterische Positionen zum Ausdruck. Militante Impfgegner sowie Rechtsextreme machten inzwischen ebenfalls auf sich aufmerksam. Auch an diesem Wochenende wird mit neuen Protesten gerechnet. 

    mka/gs/dpa

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    Tags:
    Angela Merkel, Protest, Provokation