06:34 16 Juli 2020
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    Die Europäische Union will laut Medien die Flüchtlingshilfe für die Türkei um fast eine halbe Milliarde Euro erhöhen.

    Die Kommission sei bereit, zusätzlich 485 Millionen Euro bereitzustellen, um die beiden wichtigsten Projekte zur Unterstützung von Flüchtlingen weiter zu finanzieren. Dies meldeten die Zeitungen der „Funke“-Mediengruppe.

    Die Finanzierung sollte zusätzlich zu den sechs Milliarden Euro erfolgen, die die EU schon im Abkommen über Flüchtlinge mit der Türkei in zwei Tranchen versprochen hatte.

    Als Antwort darauf hatte die Türkei die Massenmigration nach Griechenland gestoppt. Von den alten Finanzmitteln sind nach Angaben der EU 3,2 Milliarden Euro bereits ausgezahlt, der Rest ist verplant.

    Die türkische Regierung fordert seit vielen Monaten mehr Geld. Sie hat zudem gedroht, sich nicht mehr an das Abkommen zu halten. Im März ließ sie Tausende Flüchtlinge an die Grenze zu Griechenland kommen – dies war ein Druck auf die EU. Danach stellten mehrere EU-Staaten, insbesondere Deutschland und Frankreich, weitere Gelder zur Verfügung, um Flüchtlinge aus Syrien zu versorgen – vorausgesetzt, dass Ankara seine Grenze zur EU wieder dicht machen werde.

    Den Plänen der Kommission müssten aber das EU-Parlament und der Rat der Mitgliedstaaten noch zustimmen.

    Die EU-Kommission wolle zudem noch die Finanzhilfe für Jordanien und den Libanon bei der Flüchtlingsaufnahme aufstocken.

    Laut den Zeitungen der „Funke“-Mediengruppe sollten die beiden Länder im laufenden Jahr weitere 100 Millionen Euro erhalten – dies zusätzlich zu den bereits für das Jahr 2020 zugesagten und kürzlich verplanten 214 Millionen Euro.

    ek/mt/

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    Tags:
    Libanon, Jordanien, Griechenland, Türkei, Flüchtlinge, Finanzunterstützung, EU