07:33 21 Oktober 2020
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    Der Gerichtshof von Rio de Janeiro hat Dekrete der Bundesstaats- und Stadtregierung vorübergehend ausgesetzt, die die Einschränkungsmaßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus lockern sollen.

    Richter Bruno Bodart hat dem Antrag der Staatsanwaltschaft stattgegeben und einige Punkte der Regierungsanordnungen annulliert, die unter anderem die Wiedereröffnung von Einkaufszentren, religiösen Einrichtungen, touristischen Attraktionen, Restaurants und Bars sowie die Wiederaufnahme sportlicher Aktivitäten in der Öffentlichkeit erlaubten.

    „Es besteht die Gefahr eines ernsthaften irreparablen Schadens, da eine unangemessene Lockerung der Maßnahmen zur sozialen Ausgrenzung führen sowie die Ausbreitung von Covid-19 beschleunigen kann und das nur schwer rückgängig zu machen ist“, heißt es im Gerichtsurteil.

    Angesichts der fast 7000 Corona-Toten stünden derzeit „Menschenleben auf dem Spiel“, argumentierte der Richter seine Entscheidung.

    Das Gerichtsurteil gilt bis zur Vorlage einer Abschätzung der Gesetzesfolgen. Im Falle der Nichteinhaltung müssen Gouverneur Wilson Witzel und Bürgermeister Marcelo Crivella eine tägliche Geldstrafe von jeweils 50.000 Real (umgerechnet rund 9200 Euro) zahlen.

    Um eine Verständigung zu erzielen, soll am 10. Juni eine weitere Anhörung unter Beteiligung der Gesundheitsbehörden stattfinden.

    Corona-Epidemie in Brasilien

    Rio de Janeiro ist nach Sao Paulo der am zweithäufigsten von der Lungenkrankheit betroffene brasilianische Bundesstaat.

    Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) verzeichnet Brasilien 672.846 bestätigte Corona-Infektionen (Stand: 16:00 CEST, 08.06.2020).35.930 Infizierte sind demnach gestorben.

    Damit hat das südamerikanische Land  weltweit die zweitmeisten Corona-Infektionen und die drittmeisten Todesfälle durch den neuartigen Erreger zu beklagen.

    asch/ae/sna

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    Tags:
    Aufhebung, Urteil, Gericht, Rio de Janeiro, Einschränkungsmaßnahmen, Covid-19, Coronavirus, Brasilien