23:10 06 Juli 2020
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    Die zur Eindämmung der Corona-Pandemie eingeführten Grenzkontrollen an den deutschen Binnengrenzen werden laut Bundesinnenminister Horst Seehofer bis 15. Juni 2020 beendet. Dies geht aus einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Inneres hervor.

     Er habe das Kabinett darüber am Morgen bereits unterrichtet, sagte Seehofer.

    „Ich werde die Bundespolizei anweisen, dass wir ab sofort bis zum 15. Juni die bestehenden Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zurückfahren“, äußerte er am Mittwoch vor Journalisten. Das betreffe sowohl die Zahl der kontrollierten Grenzübergänge als auch den personellen Aufwand.

    Wiedereröffnet werden sollen die Grenzen zu Österreich, Frankreich, der Schweiz und Dänemark. Die insgesamt drei Monate dauernden Grenzkontrollen hätten einen maßgeblichen Beitrag zur Unterbrechung der Infektionsketten geleistet, so der Bundesinnenminister. Die deutlich zurückgehenden täglichen Neuinfektionen erlaubten es nun, Stück für Stück zur Normalität zurückzukehren.

    Die Grenzkontrollen im Luftverkehr bei Einreisen aus Italien werden ebenfalls mit dem 15. Juni beendet.

    Einreisende aus Spanien sollten erst nach dem 21. Juni nicht mehr kontrolliert werden. Spanien ist mit mehr als 27.000 Todesfällen eines der am stärksten betroffenen Länder in Europa.

    „Die Pandemie ist nicht vorüber“

    Sollte sich die Lage wieder verschlechtern, so werde man die Situation neu bewerten. Eine Beurteilung hänge in jedem Einzelfall auch immer davon ab, wie nah sich das Infektionsgeschehen an der deutschen Grenze befindet. Die Pandemie sei in Europa zwar deutlich eingedämmt, aber noch nicht vorüber, so der Minister. 

    Mit dieser Entscheidung entfällt generell bei Reisen aus anderen Staaten der EU nach Deutschland das Erfordernis eines triftigen Einreisegrundes. Dies gilt auch für Einreisen aus den Schengen-assoziierten Staaten Norwegen, Liechtenstein und Island sowie dem Vereinigten Königreich. Für Reisen aus touristischen und anderen Gründen gelten die Reisehinweise und -warnungen des Auswärtigen Amtes.

    „Die aus migrations- und sicherheitspolitischen Gründen erfolgenden vorübergehenden Binnengrenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Landgrenze sind dagegen unter anderem aufgrund des fortbestehenden illegalen Migrationspotentials auf der Balkanroute unverändert erforderlich“, heißt es in der Mitteilung. Der Bundesinnenminister habe diese zuletzt mit Wirkung bis 12. November 2020 auf Grundlage der Art. 25 bis 27 des Schengener Grenzkodex neu angeordnet.

    Wegen der Pandemie hatte Deutschland Grenzkontrollen an den Grenzen zu Österreich, der Schweiz, Frankreich, Luxemburg und Dänemark eingeführt, die in den vergangenen Wochen schon zurückgefahren worden waren. Seehofer äußerte zugleich die Erwartung, dass bis Ende Juni alle Reisebeschränkungen innerhalb der EU aufgehoben werden.

    asch/ae

     

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    Tags:
    Grenzen, Grenze, Aufhebung, Grenzkontrollen, Horst Seehofer, Covid-19, Coronavirus, Deutschland