18:32 25 Oktober 2020
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    Das europäische Militär, das an der IRINI-Operation zur Umsetzung eines Waffenembargos gegen Libyen teilnimmt, ist nicht imstande gewesen, ein Schiff in Richtung West-Libyen zu inspizieren, da die Inspektion verweigert wurde. Dies teilte der Sprecher der Europäischen Kommission, Peter Stano, auf einer Pressekonferenz in Brüssel mit.

    „Seit Beginn der Operation hat IRINI 75 Schiffe in diesem Gebiet inspiziert. Dies ist Teil des Mandats der Operation. Am Mittwoch wurde versucht, im Rahmen der Operation ein Frachtschiff zu inspizieren, aber es wurde keine positive Antwort dazu gegeben. Wir klären die Umstände des Vorfalls“, sagte Stano.

    Zuvor hatten Medien berichtet, dass es sich um ein türkisches Schiff handele, auf dem sich Waffen und Munition befinden konnten. Der TV-Sender Sky News Arabia teilte mit, dass das Schiff zu einem der Häfen im Westen Libyens fahre. Diese Region wird von der Regierung des Nationalen Einvernehmens unter der Leitung von Fajis al-Sarradsch kontrolliert, der von Ankara aktiv unterstützt wird.

    Laut dem Vertreter der EU wird die IRINI-Operation gemäß der UN-Resolution 2526 durchgeführt, die letzte Woche vom Sicherheitsrat angenommen worden war.

    „Diese Operation soll das Embargo für Waffenlieferungen nach Libyen kontrollieren. Alle Vorfälle während der Inspektionen werden der UN-Expertengruppe gemeldet“, sagte Stano.

    Zuvor hatte die EU gemeldet, dass es dem europäischen Militär bei einer der Inspektionen gelungen sei, den Ölschmuggel aus Libyen zu verhindern.

    Die EU gab am 31. März bekannt, dass sie eine neue IRINI-Marinemission starten werde, um die Einhaltung des UN-Embargos für Waffenlieferungen nach Libyen zu kontrollieren. Laut der EU-Erklärung wird sich die neue Militärmission darauf konzentrieren, den Waffenschmuggel auf dem Seeweg nach Libyen zu verhindern. Die EU verwendet Satelliten und Luftüberwachungsgeräte, um illegale Waffentransfers über Landgrenzen und auf dem Luftweg zu verfolgen. Das Mandat der IRINI-Mission dauert bis zum 31. März 2021.

    In Libyen wird die Konfrontation zwischen der Regierung des Nationalen Einvernehmens von Fajis al-Sarradsch, die Tripolis und die Gebiete im Westen des Landes kontrolliert, und der Libyschen Nationalarmee unter dem Kommando von Khalifa Haftar fortgesetzt, die seit mehr als einem Jahr versucht, die Hauptstadt zurückzuerobern. Beide Konfliktseiten erklären, dass die andere Seite Hilfe von Waffen und Arbeitskräften von außen erhalte. In den letzten Wochen haben die Regierungs-Streitkräfte bedeutende Erfolge in der Schlacht um Tripolis gemeldet und angekündigt, ihren Erfolg weiter zu fördern, nachdem sie die Kontrolle über die Stadt Sirte und andere Gebiete östlich der Hauptstadt erlangt hatten.

    Nach UN-Angaben haben die Kriegsparteien diese Woche im Rahmen einer gemeinsamen Militärkommission die Konsultationen zu einem Waffenstillstand wieder aufgenommen.

    ek/mt/sna

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    Tags:
    Waffenembargo, verweigern, Inspektion, Schiff, Libysche Nationalarmee, Fajis al-Sarradsch, Khalifa Haftar, Türkei, Libyen