13:25 23 Oktober 2020
SNA Radio
    Panorama
    Zum Kurzlink
    2225
    Abonnieren

    Am Sonntag haben die Serben ein neues Parlament gewählt. Allerdings bleibt das Interesse der wahlberechtigten Bürger eher mäßig.

    Wie die Wahlkommission in Belgrad mitteilte, hätten bis 13 Uhr 22,9 Prozent von rund 6,6 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Das waren um 2,2 Prozentpunkte weniger als zum gleichen Zeitpunkt vor vier Jahren. Damals betrug die Wahlbeteiligung am Ende des Tages rund 56 Prozent.

    Wahlexperten zufolge mag das mäßige Interesse der serbischen Bürger daran gelegen haben, dass niemand mit großen Überraschungen rechnete. So prognostizieren die Meinungsforscher der regierenden rechtsnationalen Serbischen Fortschrittspartei (SNS) des Präsidenten Aleksandar Vucic einen Wahlsieg mit rund 60 Prozent der Stimmen.

    Sperrklausel gesenkt

    Um eine zu monotone Zusammensetzung der neuen Volksvertretung abzuwenden, hatte der Gesetzgeber im Vorfeld die Sperrklausel für den Parlamentseinzug von fünf auf drei Prozent herabgesetzt. Unter der alten Fünf-Prozent-Klausel hätte nämlich nur die Sozialistische Partei Serbiens (SPS) einen wirklich sicheren Platz im neuen Parlament errungen. Diese ist aber ohnehin seit 2012 mit der SNS verbündet und stellt mit Ivica Dacic den Außenminister. Wahlforscher sehen sie bei etwas mehr als zwölf Prozent.

    Dank der abgesenkten Sperrklausel können nunmehr drei weitere Parteien auf Mandate hoffen: die Bewegung des Reformpolitikers Aleksandar Sapic, die Freie Bürgerbewegung des Schauspielers Sergej Trifunovic und die rechtsextreme Serbische Radikale Partei des verurteilten Kriegsverbrechers Vojislav Seselj. Diese Gruppierungen könnten laut Prognosen auf jeweils drei bis fünf Prozent kommen.

    Erste Wahl in Europa zu Corona-Zeiten

    Die Parlamentswahl in Serbien war der erste Urnengang in einem europäischen Land, seit sich das Coronavirus über den Kontinent ausgebreitet hat. Ursprünglich sollte die Wahl am 26. April stattfinden, allerdings wurde sie wegen des verkündeten Ausnahmezustands verschoben. Für das Wahlpersonal herrschte in den fast 8.400 Wahllokalen eine Maskenpflicht. Die Wahllokale schließen um 20.00 Uhr (MESZ). Mit Ergebnissen wird am späten Abend gerechnet.

    ac/mt/dpa

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Schlägt die EU wegen Nord Stream 2-Sanktionen bald zurück? Maas für Stärkung gegen Druck von außen
    An-26-Absturz in Ukraine: Ursachen stehen fest
    Granatenvoll: Schützenpanzer-Fahrer rammt Betonwand in Südrussland – Video
    Japanische Forscher nennen unerwartete Folge von Covid-19
    Tags:
    Wahlbeteiligung, Sieg, Partei, Aleksandar Vučić, Parlamentswahl, Serbien