12:22 31 Oktober 2020
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    Die Europäische Kommission hat eine Einigung über die geplante Lockerung der Corona-Einreisebeschränkungen erzielt. Für Drittländer bleibt das Einreiseverbot weiter bestehen — es wird aber von der täglichen Statistik der Neuinfektionen pro 100.000 Menschen abhängen, ob die Restriktionen für jeweilige Nicht-EU-Staaten aufgehoben werden können.

    Demnach habe die Kommission am 11. Juni empfohlen, den Einreisestopp bis zum 30. Juni zu verlängern, und die Herangehensweise beschrieben, anhand derer die Einschränkungen auf sogenannte „nicht unbedingt notwendige Einreisen“ in die EU bis zum 1. Juli aufgehoben werden sollten. Deutschland werde diese Empfehlung umsetzen.

    Um die Drittländer zu bestimmen, für die die Restriktionen aufgehoben werden könnten, werden die EU-Mitglieder die epidemiologische Lage in den betroffenen Staaten sowie wirtschaftliche und soziale Gründe berücksichtigen.

    Was die Pandemie-Lage angeht, solle die Zahl der Neuinfektionen innerhalb der vergangenen zwei Wochen pro 100.000 Einwohner „nahe an oder unter 16“ liegen. Zudem soll die Tendenz neuer Fälle im gleichen Zeitraum zu den vorherigen 14 Tagen „stabil oder abnehmend“ sein. In den Drittländern sollten auch Maßnahmen zur Kontaktverfolgung von Infizierten und die Zahl von Tests und Eindämmungsbemühungen ausschlaggebend sein.

    Ausgenommen von Reisebeschränkungen bleiben: Staatsangehörige von EU-Staaten, Schengen-assoziierten Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz), Großbritannien sowie deren jeweilige Familienangehörige, die an ihren Wohnort zurückkehren; Drittstaatsangehörige mit längerfristigem Aufenthaltsrecht in einem EU-Staat; Drittstaatsangehörige mit sogenannten „essential functions or needs“ (Gesundheitspersonal und -forscher, Pflegeberufe u. Ä.).

    Die Deutsche Presse-Agentur hat erfahren, Reisende aus Ländern wie den USA, Russland und Brasilien dürften auch nach Ablauf dieses Monats nur in Ausnahmefällen in die EU kommen.

    ao/sb/dpa

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    Tags:
    Coronavirus, Deutschland, Europäische Kommission, Einreisebeschränkungen, Einreisestopp, Europäische Union