10:52 28 Oktober 2020
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    Die Welthandelsorganisation (WTO) hat sich im Streit zwischen Katar und Saudi-Arabien hinsichtlich der illegalen Übertragung von Sendungen des katarischen Sportkanals beIN SPORTS auf die Seite von Doha gestellt. Diese Auffassung brachte der WTO-Sprecher Keith Rockwell in einem Gespräch mit dem Nachrichtensender Al-Jazeera zum Ausdruck.

    Nach WTO-Erkenntnis habe der saudische Sender beoutQ Inhalte von beIN ohne dessen Erlaubnis übertragen und in ganz Saudi-Arabien ausgestrahlt, betonte Rockwell.

    Die saudischen Behörden hätten diese Übertragung der raubkopierten Inhalte nicht gestoppt, so der WTO-Sprecher. Saudi-Arabien respektiere die internationalen Anforderungen und gesetzlichen Verpflichtungen zur Bekämpfung der Piraterie nicht, fügte er hinzu.

    „Was [das WTO-Panel] ebenfalls feststellte, ist, dass das saudische System ihnen kein ordnungsgemäßes Verfahren nach dem Gesetz geboten hatte. Sie hatten keinen Rechtsbeistand und waren nicht in der Lage, ein Gerichtsverfahren gegen beoutQ einzuleiten“, wird Rockwell von Al Jazeera zitiert.

    In ihrem Urteil vom 16. Juni erklärte die WTO, Saudi-Arabien habe den Betrieb von beoutQ TV aktiv gefördert und unterstützt sowie gegen seine völkerrechtlichen Verpflichtungen zum Schutz der Rechte des geistigen Eigentums verstoßen.

    Katar wirft Saudi Arabien vor, gegen den Schutz des geistigen Eigentums verstoßen zu haben, und hat eine entsprechende Klage gegen Riad bei der WTO eingereicht. Auslöser war die Schaffung eines saudischen TV-Senders beoutQ, der die Übertragungen des katarischen Fernsehender beIN SPORTS illegal ausgestrahlt haben soll. Zudem sollen in Saudi-Arabien Empfänger verkauft werden, die es ermöglichen, sich katarische Fernsehprogramme im Königreich anzusehen, ohne Abos kaufen zu müssen. Besonders häufig sollen illegal Sendungen während der Übertragungen von WM-Spielen in Russland 2018 verwendet worden sein, für die beIN SPORTS die Exklusivrechte hatte.

    Im Dezember 2018 ging die WTO auf Ersuchen Katars darauf ein, ein Schiedsgericht einzusetzen, um Katars Klage gegen Saudi-Arabien wegen Verstößen gegen geistige Eigentumsrechte zu prüfen. Im Juni dieses Jahres behaupteten die saudischen Behörden, die WTO habe die Forderungen Katars zurückgewiesen. In Bezug darauf beschuldigte Doha Riad der Lügen.

    asch/ae

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    Tags:
    Schiedsgericht, WTO, Piraterie, Übertragungsrechte, Übertragung, Katar, Saudi-Arabien