08:03 12 August 2020
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    Brasiliens Präsident Bolsonaro hat sich mit dem Corona-Virus infiziert, US-Präsident Trumps Nichte schreibt Enthüllungsbuch über „verlogenen, kaltblütigen“ Onkel, Sturm auf serbisches Parlamentsgebäude: Corona-Proteste in Belgrad, CDU: Innerparteiliche Frauenquote vereinbart, DGB fordert Kindergrundsicherung

    Sputnik präsentiert Ihnen in Kurzform, was in der Nacht zum Mittwoch geschehen ist.

    Brasiliens Präsident Bolsonaro mit Corona-Infektion

    Es hat ihn erwischt: Der brasilianische Präsident hat sich nach eigenen Angaben mit dem Corona-Virus infiziert. Bolsonaro hat die Pandemie von Anfang an heruntergespielt, bezeichnete das Virus immer wieder als „leichte Grippe“ und stemmte sich gegen Schutzmaßnahmen. Zuletzt legte Bolsonaro sein Veto gegen eine Maskenpflicht in geschlossenen Räumen wie Kirchen, Geschäften und Schulen ein. Der rechte Staatschef fürchtete die wirtschaftlichen Schäden eines Lockdowns. Immer wieder zeigte er sich ohne Mundschutz in der Öffentlichkeit, löste Massenaufläufe aus und machte Selfies mit Anhängern.

    Bislang sind in dem größten lateinamerikanischen Staat rund 1,6 Millionen Menschen infiziert, knapp 65.000 starben. Experten gehen davon aus, dass die tatsächlichen Zahlen noch deutlich höher liegen, da in Brasilien nur recht wenig getestet wird. Im Streit um den richtigen Umfang mit der Pandemie warfen bereits zwei Gesundheitsminister das Handtuch.

    „Verlogen, kaltblütig, Narzisst“: Nichte stellt Trump in neuem Buch schlechtes Zeugnis aus

    US-Präsident Donald Trump soll als Schüler beim Qualifikationstest für das Studium betrogen haben. In vorab vom US-Sender CNN veröffentlichten Passagen des Buches schreibt die Nichte, ihr Onkel habe jemand anderen dafür bezahlt, den Test für ihn abzulegen. Donald Trump absolvierte nach Angaben des Weißen Hauses die wirtschaftswissenschaftliche Fakultät der Universität Pennsylvania, die Wharton School of Finance, die er immer wieder als „großartig“ hervorhebt.

    Mary Trump ist die Tochter von Donald Trumps ältestem Bruder Fred, der 1981 starb. Der Titel des Buchs der promovierten Psychologin lautet auf Deutsch: „Zu viel und nie genug – Wie meine Familie den gefährlichsten Mann der Welt geschaffen hat“. Es soll kommende Woche in den USA auf den Markt kommen – weniger als vier Monate vor der Wahl, bei der sich Donald Trump um eine zweite Amtszeit bewirbt.  Sein Bruder Robert hatte versucht, die Publikation gerichtlich zu verhindern. Mary Trump schreibt, nach den vergangenen drei Jahren habe sie „nicht länger schweigen“ können: „Ich kann nicht zulassen, dass er mein Land zerstört.“ Mary Trump vergleicht ihren Onkel in dem Buch mit einem Dreijährigen, der wisse, dass er nie geliebt worden sei. Donald Trumps Ego sei fragil und müsse stets gestützt werden, „weil er tief im Inneren weiß, dass er nichts von dem ist, was er vorgibt zu sein“.

    Corona-Proteste in Belgrad – Polizei setzt Tränengas ein

    Vor dem Parlamentsgebäude in Belgrad haben Tausende Menschen am Dienstagabend gegen neue Beschränkungen in der Corona-Pandemie protestiert. Mittwochnacht kam es dabei zu Ausschreitungen und Zusammenstößen mit der Polizei, so örtliche Medien. Die Bereitschaftspolizei setzte demnach Tränengas gegen die Demonstranten ein, nachdem eine größere Gruppe versucht hatte, das Parlamentsgebäude zu stürmen.

    Präsident Aleksandar Vucic hatte nur wenige Stunden zuvor im Fernsehen angesichts des Infektionsgeschehens eine neue Ausgangssperre für das kommende Wochenende angekündigt. Ab Mittwoch seien zudem Treffen von mehr als fünf Menschen verboten – sowohl drinnen als auch draußen. Die Lage im Land sei ernst, besonders die Hauptstadt sei stark betroffen: „Alle Krankenhäuser in Belgrad sind fast voll“, so Vucic. Zuvor waren die Corona-Fälle in dem Balkanland rund acht Wochen nach den ersten Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen deutlich angestiegen.

    Serbien hatte am Dienstag 13 neue Todesfälle infolge von Covid-19-Erkrankungen gemeldet – der höchste Tageswert seit Beginn der Pandemie. Zudem wurden 299 neue Infektionen mit dem Coronavirus registriert. Bis zum Dienstag gab es in Serbien über 16.000 nachgewiesene Infektionen mit dem Coronavirus. Davon gelten knapp 3000 Fälle als aktiv. 330 Menschen starben bisher in Verbindung mit der Lungenkrankheit Covid-19.

    CDU: Innerparteiliche Frauenquote beschlossen

    Die CDU-Spitze will vom Jahr 2025 an eine Frauenquote von 50 Prozent in Parteiämtern und Mandaten einführen. Darauf einigte sich die Struktur- und Satzungskommission nach Informationen der dpa aus Parteikreisen am frühen Mittwochmorgen nach gut elf Stunden langen zähen Verhandlungen. Die Federführung bei der Suche nach einem Kompromiss hatte Generalsekretär Paul Ziemiak. Kritik kam vom CDU-Wirtschaftsrat. Die endgültige Entscheidung über die verbindliche Quote muss der Bundesparteitag in Stuttgart treffen.
    Der Kompromiss sieht eine schrittweise Anhebung der Quote für Vorstandswahlen ab Kreisebene vor. So soll ab 2021 eine Frauenquote von 30 Prozent gelten und ab 2023 eine Quote von 40 Prozent, ab 2025 gilt demnach ein Anteil von 50 Prozent. Die Regelung soll für Gruppenwahlen von Vorständen etwa für stellvertretende Vorsitzende und Beisitzer gelten.

    Von der Frauenquote soll nur dann abgewichen werden können, wenn nicht genügend weibliche Bewerber kandidieren. Wird die Quote in diesem Fall in einem ersten Wahlgang nicht erfüllt, ist dieser ungültig. Erst nach einem dritten Wahlgang darf dann ein eigentlich von einer Frau zu besetzender Platz leer bleiben. Bei der Wahl von Delegierten für Parteitage auf Landes- und Bundesebene soll es nach diesen Informationen eine dynamische Frauenquote geben. Hintergrund ist, dass Parteitage künftig realistischer als bisher die Mitgliedschaft abbilden sollen. Bei Listenaufstellungen bezogen auf die ersten zehn Plätze gilt die prozentuale Staffellösung entsprechend. Mindestens auf jedem dritten Platz soll dann eine weibliche Kandidatin stehen.

    DGB fordert Kindergrundsicherung

    Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert die Einführung einer bedarfsorientierten Kindergrundsicherung. Kinder von Geringverdienern sollen bessere Zukunftschancen bekommen. Es soll das bisherige Kindergeld, Steuerfreibeträge, Zuschläge und Hartz-IV-Leistungen für Kinder durch eine Gesamtzahlung ersetzen, die deutlich über dem heutigen Kindergeld liegt. Es gäbe dann einen Sockelbetrag von 240 Euro je Kind für alle Haushalte mit Kindern. Ein weiterer Zusatzbetrag solle sich nach dem Einkommen der Eltern und dem Alter der Kinder richten. Auch Volljährige in der Erstausbildung oder jene, die arbeitslos gemeldet sind, sollen bis zum 25. Lebensjahr den Sockelbetrag erhalten. Die Mehrkosten würden sich auf etwa 12,5 Milliarden Euro jährlich belaufen. „In unserem reichen Land lebt jedes fünfte Kind in Armut (...). Das ist ein Skandal“, so DGB-Vorstand Anja Piel. Auch Kinderschutzbund, Grüne, SPD und Linke fordern eine eigenständige und unbürokratische Kindergrundsicherung, in der diverse Familienleistungen zusammengefasst werden.

    ba/dpa

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