05:21 04 August 2020
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    Die interne Aufsichtsbehörde des US-Justizministeriums hat am Donnerstag (Ortszeit) auf ihrer offiziellen Webseite mitgeteilt, dass sie wegen zahlreicher Beschwerden den Einsatz von Sicherheitskräften in Portland untersuchen will.

    „Als Reaktion auf Anfragen des Kongresses und auf Beschwerden vom Office of Inspector General (OIG) sowie auf Anweisung des US-Staatsanwaltes in Oregon hat das Justizministerium eine Ermittlung wegen des Einsatzes von Sicherheitskräften in Portland, Oregon, eingeleitet“, hieß es.

    Darüber hinaus sollen die Amtsbefugnisse und Einsatzregeln des Strafverfolgungspersonals des Justizministeriums überprüft werden. 

    Proteste in Portland

    In den USA reißen die Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus nicht ab. In Portland kam es bei Protesten, die nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz vor knapp zwei Monaten begannen, wiederholt zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Polizei.

    Bundespolizei-Einsatz

    Die US-Regierung hatte die Bundes-Sicherheitskräfte in die Stadt Portland entsandt – und zwar gegen den Willen der örtlichen Regierung.

    US-Präsident Donald Trump hatte am Montag gedroht, auch in anderen Hauptstädten des Bundes die Bundespolizei einzusetzen, denn es sei wieder zu brutalen Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen. Die Proteste erfolgten nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd nach einem Polizeieinsatz in Minneapolis (US-Bundesstaat Minnesota), zu dem es vor zwei Monaten gekommen war.

    Polizei-Überfall auf russische Journalisten

    Am Mittwochabend war es bei der Berichterstattung über Proteste in Portland zu einem Überfall der US-Polizei auf ein Kamera-Team des russischen TV-Senders Perwy Kanal gekommen. Die beiden Reporter sowie der Sputnik-Korrespondent Artur Gabdrachmanow wurden außerdem mit Tränengas angegriffen.

    Nach Angaben des Direktors der Nachrichtenredaktion des Fernsehsenders, Kirill Klejmjonow, kamen die Reporter glimpflich davon. Die Ausrüstung sei aber unbrauchbar gemacht worden. Die Botschaft Russlands legte beim State Department Protest ein.

    ao/sb/dpa

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    Tags:
    Justizministerium, Ermittlung, Einsatz, Sicherheitskräfte, Portland, USA