04:26 05 Dezember 2020
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    Nordkorea hat wahrscheinlich kleine Atomwaffen; Zweite Corona-Welle schon da; Genehmigungen von Corona-Demos genauer prüfen; US-Truppenabzug trifft überwiegend auf Zustimmung; Rechtsextreme Aktionen in Brandenburg gestiegen; Kühnert gibt Juso-Vorsitz vorzeitig auf

    Sputnik präsentiert Ihnen in Kürze, was in der Nacht zum Dienstag geschehen ist.

    Nordkorea hat wahrscheinlich kleine Atomwaffen

    Im Ringen um die Entwicklung von Atomwaffen macht Nordkorea Berichten zufolge Fortschritte. Mehrere Länder gehen davon aus, dass die Autokratie wahrscheinlich kleine nukleare Vorrichtungen entwickelt hat, die in die Sprengköpfe ballistischer Raketen passen. Das geht aus einem vertraulichen UN- Bericht hervor, deren Inhalte der dpa aus Diplomatenkreisen bestätigt wurden. Das Dokument des Expertengremiums der Vereinten Nationen zur Einhaltung der Sanktionen gegen Nordkorea betonte dabei, dass die Einschätzungen auf Informationen eines Mitgliedslandes zurückgingen.

    Zweite Corona-Welle schon da

    Die zweite Corona-Welle hat Deutschland nach Einschätzung des Ärzteverbandes Marburger Bund bereits erfasst. Die Vorsitzende der Organisation, Susanne Johna, sprach von einer zweiten, flachen Anstiegswelle. Diese sei aber nicht vergleichbar mit den Zahlen von März und April, sagte sie der „„Augsburger Allgemeinen“.

    Genehmigungen von Corona-Demos genauer prüfen

    Nach der Berliner Großdemonstration gegen staatliche Corona-Auflagen hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Stephan Mayer, gefordert, bei Genehmigungen von Versammlungen gegebenenfalls restriktiver vorzugehen. Zwar seien Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung hohe, allen Bürgern garantierte unveränderliche Grundrechte, schrieb der CSU-Politiker in einem Gastbeitrag für die „Rhein-Neckar-Zeitung“. Allerdings immer nur so weit, als die Rechte Dritter oder die öffentliche Sicherheit nicht erheblich verletzt würden.

    US-Truppenabzug trifft überwiegend auf Zustimmung

    Während die Politik in Deutschland den geplanten Abzug von US-Truppen mehrheitlich ablehnt, trifft er in der Bevölkerung überwiegend auf Zustimmung. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur befürworten 47 Prozent eine Reduzierung der derzeit 36ю000 Soldaten. Jeder Vierte meint sogar, die US-Streitkräfte sollten Deutschland ganz verlassen. Dagegen ist noch nicht einmal jeder Dritte (32 Prozent) dafür, dass die amerikanischen Truppen in der bisherigen Stärke bleiben (28 Prozent) oder sogar aufgestockt werden (vier Prozent) sollten. 21 Prozent machten keine Angaben.

    Rechtsextreme Aktionen in Brandenburg gestiegen

    Die Zahl der rechtsextremen und rassistischen Aktivitäten ist in Brandenburg im zweiten Quartal dieses Jahres wieder deutlich angestiegen. Während die Behörden in den ersten drei Monaten des Jahres nur sechs solcher Aktionen, registrierten, waren es von Anfang April bis Ende Juni 43. Das teilte das Innenministerium auf eine Anfrage der Linke-Landtagsabgeordneten Andrea Johlige mit. Mit insgesamt 49 dieser Veranstaltungen wurde damit im ersten Halbjahr 2020 fast das Niveau des gesamten Vorjahres erreicht, in dem 55 rechtsextreme Aktivitäten registriert wurden.

    Kühnert gibt Juso-Vorsitz vorzeitig auf

    Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert will sein Amt vorzeitig abgeben und 2021 für den Bundestag kandidieren. Der 31-Jährige stellt sein Amt beim Bundeskongress Ende November zur Verfügung, wie eine Sprecherin der SPD-Nachwuchsorganisation der dpa bestätigte. Die Neuwahl des Juso-Vorsitzenden wird damit um ein Jahr vorgezogen. Ein personeller Wechsel rechtzeitig vor der Bundestagswahl 2021 sei der bestmögliche Zeitpunkt, sagte Kühnert dem „Tagesspiegel“. Seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger hätten es verdient, dem SPD-Wahlkampf den eigenen Stempel aufzudrücken.

    mk/dpa/ae

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    Tags:
    Truppenabzug, USA, Atomwaffen, Nordkorea, Rechtsextremismus, Brandenburg, Deutschland