19:33 30 September 2020
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    Angesichts der Sperre von YouTube-Accounts russischer Medien hat der Menschenrechtsrat beim russischen Präsidenten ein Schreiben an das US-amerikanische Büro des Technologieriesen Google LLC gerichtet.

    Zuvor hatte die Video-Plattform YouTube die Konten der Webseite des russischen TV-Senders Zargrad und seiner Online-Version sowie die Accounts der Nachrichtenagenturen Anna News und News Front gesperrt sowie das Konto eines der wichtigsten TV-Sender der Teilrepublik Krim, Krim 24, gelöscht.

    Nun habe der Vorsitzende des russischen Menschenrechtsrates im einem Brief an das amerikanische Büro von Google darum gebeten, die Gründe für diese Blockierung russischer Massenmedien zu erklären, heißt es in einer Mitteilung, die am Dienstag auf der Webseite der Behörde veröffentlicht wurde.

    Die Eigentümer der gesperrten Kanäle hätten beim Menschenrechtsrat Beschwerden eingereicht, die auf die Gesetzwidrigkeit der Aktivitäten von YouTube-Administratoren verwiesen hätten.

    Die Öffentlichkeit sehe Anzeichen von Zensur in diesen Sperraktivitäten sowie Versuche, die Rede- und Meinungsfreiheit zu beeinflussen, heißt es in der Mitteilung weiter.

    Insgesamt wurden laut offenen Quellen in den letzten Jahren etwa 200 russischsprachige Kanäle von Video-Hosting-Administratoren in die schwarze Liste aufgenommen.

    Üblicherweise würden vor der Blockade eines Kanals oder eines einzigen Videos eine entsprechende Warnung mit der Auflage geschickt, die bestehenden Verstöße zu beseitigen, mit einem Link zu bestimmten Punkten in den YouTube-Nutzungsbedingungen, gegen die verstoßen worden sei. Bei der Sperrung der YouTube-Kanäle russischer Medien seien jedoch alle Sperrverfahren ohne vorherige Warnung durch die Verwalter erfolgt.

    In ihren Antworten auf entsprechende Anfragen hätten die YouTube-Admins die Medienvertreter nicht darüber aufgeklärt, gegen welche Vorschriften verstoßen worden sei oder was die Ursache für die Sperrung und Löschung der Konten war.

    „Der Rat bittet, die Ständige Kommission für Informationsfreiheit und Rechte von Journalisten darüber zu informieren, welche Verstöße die Blockierung der Kanäle russischer Medien und Blogger zur Folge haben, ohne das Recht, die Konten wiederherzustellen,“ heißt es weiter. Zudem möchte der Menschenrechtsrat wissen, warum das übliche Verfahren zur Vorbeugung von Verstößen gegen die bestehenden Vorschriften gegenüber den russischen Medien und Bloggern nicht eingehalten werde.

    Bereits Anfang August hatte der Vorsitzende des Rates, Waleri Fadejew, ein Schreiben im Zusammenhang mit der Sperrung von YouTube-Kanälen russischer Medien an den CEO der russischen Tochter von Google, David Sneddon, gerichtet. Damals weigerte sich das Unternehmen, den Vorfall zu kommentieren: Seine Mitarbeiter hätten mit den Administratoren-Aktivitäten der Videoplattform nichts zu tun und seien daher nicht imstande, angefragte Informationen zur Verfügung zu stellen, hieß es. Zudem sei OOO Google keine Vertretung von Google LLC in Russland, das keine Außenstellen oder Vertretungen in der Russischen Föderation habe.

    asch/sna/ae

     

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