08:35 30 September 2020
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    Mit Blick auf viel diskutierte Videos von Polizeiaktionen hat das Bundesinnenministerium die Polizei in Schutz genommen. Laut einem Sprecher des Innenministeriums gelten deutsche Polizisten als die bestausgebildeten der Welt.

    Die ungefähr 300.000 Polizistinnen und Polizisten im Land machten „mit wenigen Ausnahmen einen sehr guten Job“, handelten verhältnismäßig und stünden auf dem Boden der Gesetze, sagte der Sprecher am Mittwoch.

    Die Aufarbeitung einzelner Vorfälle müsse vor Ort geschehen, betonte der Sprecher. Mit Ausnahme von Bundespolizei und Bundeskriminalamt ist die Polizei in Deutschland Ländersache.

    „Man kann anhand von kleinen Videoschnipseln, möglicherweise noch ohne Ton, nicht auf den gesamten Sachverhalt schließen“, sagte der Sprecher. „Das ist Aufgabe der Behörden vor Ort, das passiert auch.“

    Im Zweifel komme es zu Disziplinarverfahren oder strafrechtlichen Ermittlungen. Wer sich ungerecht behandelt fühle oder denke, die Polizei habe unverhältnismäßig agiert, könne sich an Beschwerdestellen oder unabhängige Gerichte wenden.

    Zuletzt sorgte die Veröffentlichung von Videos von Polizeiaktionen in Düsseldorf, Frankfurt und Hamburg für Schlagzeilen und Debatten in sozialen Netzwerken. Auf dem Handy-Video aus Hamburg etwa war zu sehen, wie mehrere Beamte einen Jugendlichen niederringen. In einer längeren Fassung des Videos ist zu erkennen, dass der Jugendliche sich zuvor gegen zwei Polizistinnen und zwei Polizisten heftig gewehrt hatte und sie immer wieder kräftig zur Seite schubste.

    Protestmarsch in Düsseldorf

    Nach einem umstrittenen Polizeieinsatz in der Düsseldorfer Altstadt soll am kommenden Samstag ein Protestmarsch mit bis zu 2000 Teilnehmern durch die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt ziehen. Die Polizei bestätigte eine entsprechende Anmeldung durch eine Privatperson.

    Vergangenen Samstag war ein 15-Jähriger von einem Polizisten mit dem Knie am Kopf auf dem Boden fixiert worden, nachdem er die Beamten vorher beleidigt und tätlich angegriffen haben soll. Ein Augenzeugen-Video des Vorfalls hatte für Debatten gesorgt. Innenminister Herbert Reul (CDU) will am Donnerstag im Landtag einen Bericht zum aktuellen Ermittlungsstand vorlegen.

    mka/dpa/gs

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    Tags:
    Bundesinnenministerium, Polizei