03:48 04 Dezember 2020
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    Die Betreiber der Videoplattform Tiktok haben am Samstag (Ortszeit) bekanntgegeben, dass sie in der kommenden Woche eine Klage gegen das Dekret von US-Präsident Donald Trump einreichen werden.

    Um sicherzustellen, dass das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit nicht ignoriert worden sei, bleibe dem Unternehmen nicht anderes übrig als die Vollzugsanordnung durch das Justizsystem zu bestreiten, erklärte Tiktok.

    Die Regierung „hat auf Fakten nicht geachtet und versucht, sich in die Verhandlungen privater Unternehmen einzumischen“, hieß es weiter. Daher sei es trotz anhaltender Bemühungen nicht möglich gewesen, gemeinsam eine konstruktive Lösung zu finden.

    Druck auf Tiktok 

    Anfang August hatte Trump unter Verweis auf Datensicherheit ein Dekret gegen das Video-Netzwerk Tiktok erlassen. Demgemäß wurden den US-Amerikanern alle Geschäfte mit Tiktok verboten. Ferner unterzeichnete Trump ein Dekret gegen den chinesischen Mutterkonzern von Tiktok, ByteDance, laut dem sich ByteDance binnen drei Monaten von allen Daten von Nutzern in den Vereinigten Staaten trennen müsse. Trump stützte sich dabei auf eine angebliche Bedrohung der nationalen Sicherheit vonseiten Chinas. 

    Durch den Verkauf an ein US-Unternehmen könnten die juristischen Probleme vermieden werden. Microsoft verhandelt mit Bytedance über die Übernahme des Tiktok-Geschäfts in den USA und weiteren Ländern.

    ao/ae/dpa

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    Tags:
    China, USA, Donald Trump, Dekret, Klage, Plattform TikTok