15:46 30 November 2020
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    Bei einer Kundgebung in Berlin hat Nathan Law – ein Hongkong-Aktivist – nachdrücklich vor der Entwicklung in seiner Heimat gewarnt.

    „Das ist ein Weckruf für alle westlichen Demokratien“, sagte Law am Dienstag. Dies passierte vor dem Auswärtigen Amt während eines Protests im Zusammenhang mit dem Besuch des chinesischen Außenministers Wang Yi bei seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas (SPD).

    Der Aktivist machte darauf aufmerksam, dass nachdem das chinesische Staatssicherheitsgesetz verabschiedet worden sei – Ende Juni -, den Hongkongern grundlegende Menschenrechte entzogen worden seien.

    Zuvor hatte Law Heiko Maas in einem Brief dazu aufgefordert, eine neue Bewertung der europäischen China-Politik vorzunehmen. Dies sollte während Deutschlands EU-Ratspräsidentschaft erfolgen.

    Law gilt als eine der führenden Kräfte der Demokratiebewegung in Hongkong. Er setzte in dem Brief auf eine „werteorientierte Handelspolitik“.

    Auf der Kundgebung wurde die Aufmerksamkeit auf die Lage der muslimischen Minderheit der Uiguren gelenkt.

    Der Präsident des Weltkongresses der Uiguren, Dolkun Isa, beschuldigte China eines „Genozids“. Er rief Deutschland dazu auf, die Situation nicht länger zu ignorieren und die Wirtschaftsbeziehungen zu China nicht wichtiger als die Menschenrechte zu verstehen.

    Den Menschenrechtlern zufolge sind Hunderttausende Uiguren in Chinas Umerziehungslager gebracht worden.

    „Wir müssen für die Menschenrechte kämpfen!“, forderte Isa.

    Freiheitsrufe und blau-weiße Uirguren-Fahnen hatten die Demonstration begleitet.

    ek/mt/dpa   

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    Tags:
    Menschenrechte, Auswärtiges Amt, Deutschland, Demonstration, Kundgebung, Gesetz, Aktivisten, Hongkong