21:51 30 September 2020
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    Die für Samstag angesetzte Demo der Initiative „Querdenken089“ gegen Corona-Einschränkungen in München darf nicht so stattfinden, wie die Veranstalter es geplant haben. Ein entsprechendes Urteil wurde vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in der Nacht auf Samstag gefällt.

    Das Gericht änderte die Entscheidung der ersten Instanz und die Vorgaben der Stadt somit teilweise ab.

    Nach Informationen von Spiegel online darf ein bislang verbotener Aufzug mit bis zu 500 Teilnehmern vom Odeonsplatz bis zur Theresienwiese zwar stattfinden. Die Organisatoren hatten jedoch eine Demonstration mit 5000 Teilnehmern auf dem Odeonsplatz angemeldet.

    Die Stadt habe diese Demonstration aus Infektionsschutzgründen auf die deutlich größere Theresienwiese verlegt und lediglich ein Zusammenkommen von 1000 Teilnehmern gestattet, wogegen die Veranstalter geklagt hatten.

    Nach Ansicht der Richter bedeuten die absehbaren Verstöße gegen das Abstandsgebot eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit.

    Sputnik plant, die Demo live zu übertragen.

    In Berlin hatte es zuletzt am Rande mehrerer Demonstrationen gegen die Corona-Auflagen Auseinandersetzungen von Demo-Teilnehmern und der Polizei gegeben. Hunderte Menschen waren über Polizeiabsperrungen hinweg auf die Freitreppe des Reichstags vorgedrungen.

    asch/ae

     

     

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    Urteil, Gericht, Demo, Einschränkungen, Covid-19, Coronavirus, München, Bayern, Deutschland