08:28 27 Oktober 2020
SNA Radio
    Panorama
    Zum Kurzlink
    1419
    Abonnieren

    Die Kurzvideo-Plattform TikTok und ihr Eigentümer, das chinesische Internet-Unternehmen ByteDance, haben eine Klage bei einem Gericht in Washington eingereicht, um die Entscheidung der Regierung Trump über das TikTok-Verbot in den USA zu blockieren. Dies berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg am Samstag.

    Nach Ansicht der chinesischen Firma überschritt Trump seine Befugnisse. Er habe dies aus politischen Gründen getan und nicht, um eine „ungewöhnliche und außerordentliche Bedrohung“ für die Vereinigten Staaten zu stoppen, wie es das US-Recht verlange. Das Verbot verstoße gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung, wie es im 1. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten verankert sei.

    Trumps Aktivitäten würden „eine Online-Gemeinschaft zerstören, in der Millionen von Amerikanern zusammengekommen sind, um sich zu äußern“, hieß es in der Beschwerde, die am späten Freitagabend eingereicht wurde. Die US-Regierung habe „Beweise ignoriert“, die das Engagement von TikTok für die Privatsphäre und Sicherheit seiner amerikanischen Nutzer belegen würden.

    Zuvor hatte das US-Handelsministerium bekanntgegeben, dass die Kurzvideo-App TikTok und der Chat-Dienst WeChat ab dem 20. September in den Vereinigten Staaten nicht mehr heruntergeladen werden könnten. Sollte TikTok bis zum 12. November die Sicherheitsbedenken der US-Behörden nicht ausräumen, so würde die Video-Anwendung für die Nutzer in den USA nicht mehr funktionieren. Falls die Probleme in Bezug auf die nationale Sicherheit beseitigt würden, könne das Verbot aufgehoben werden.

    Nach Ansicht der US-Regierung kann die App es chinesischen Behörden ermöglichen, Zugriff auf Daten von US-Amerikanern zu bekommen. Die chinesische Firma ByteDance weise derartige Vorwürfe zurück. Am 6. August untersagte US-Präsident Donald Trump per Dekret US-amerikanischen Firmen und Bürgern Geschäfte mit ByteDance innerhalb von 45 Tagen.

    Laut Medienberichten vom Donnerstag hatten sich das US-Finanzministerium, der TikTok-Eigentümer ByteDance und der Soft- und Hardwarehersteller Oracle auf die Bedingungen für das Angebot von Oracle für den Betrieb der App in den USA geeinigt. Demnach soll das neue Unternehmen TikTok Global mit dem Hauptsitz in den USA gegründet werden, in dem Oracle eine Minderheitsbeteiligung haben soll.

    asch/ae

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Grenzverletzung verhindert: Su-27 verjagt französische Kampfflugzeuge – Video
    Thai-König in Bayern: Maas droht mit Konsequenzen bei Rechtsverstößen
    Bush oder Trump: Vergisst hier Biden, gegen wen er eigentlich für die US-Präsidentschaft antritt?
    Proteste in Belarus: Was macht die deutsche Botschaft? – Antwort vom Auswärtigen Amt
    Tags:
    Klagemauer, Klage, US-Gericht, Gericht, Verbot, USA, Plattform TikTok