14:36 30 Oktober 2020
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    Gorleben ist aus dem Rennen; Grüne rücken erstmals an die Spitze großer NRW-Städte; Trump zahlte jahrelang kaum Steuern sagt Zeitung; Corona-Toter in griechischem Flüchtlingslager; Kritik an Einreisebestimmungen; Läden sollen wegen Corona Mieten neu aushandeln dürfen.

    Sputnik präsentiert Ihnen in Kürze, was in der Nacht zum Montag geschehen ist.

    Gorleben ist aus dem Rennen

    Bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager in Deutschland ist der Salzstock Gorleben in Niedersachsen komplett aus dem Rennen. Gorleben wird in einem mit Spannung erwarteten Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung nicht als sogenanntes Teilgebiet ausgewiesen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Länderkreisen erfuhr. Dafür sind dem Spiegel zufolge nun erstmals bayerische Regionen auf der Liste möglicher Standorte. Den Bericht mit Regionen, die nach geologischen Kriterien für ein Atommüll-Endlager grundsätzlich in Frage kommen, stellt die Bundesgesellschaft für Endlagerung heute in Berlin vor.

    Grüne rücken erstmals an die Spitze großer NRW-Städte

    CDU und SPD haben bei den Oberbürgermeister-Stichwahlen in Nordrhein-Westfalen sowohl Siege als auch Niederlagen verbucht - die großen Gewinner sind jedoch wieder einmal die Grünen. Sie eroberten erstmals die Spitzenposten in den Rathäusern von Bonn, Aachen und Wuppertal. In Köln behauptete sich die von Grünen und CDU unterstützte parteilose Politikerin Henriette Reker. Während die SPD ihre Herzkammer Dortmund verteidigte, eroberte die CDU das Rathaus in Düsseldorf zurück und stellt nun erstmals wieder in der Landeshauptstadt eines großen deutschen Flächenlandes den Oberbürgermeister.

    Trump zahlte jahrelang kaum Steuern sagt Zeitung

    Gut einen Monat vor der US-Präsidentenwahl wirft ein explosiver Bericht der „New York Times“ Fragen zu den Finanzen des Amtsinhabers Donald Trump auf. Die Zeitung schreibt unter anderem, dass der US-Präsident in den Jahren 2016 und 2017 jeweils nur 750 Dollar Einkommenssteuer auf Bundesebene bezahlt habe. Trump bezeichnete den Bericht als „totale Fake-News“. Er werde seine Steuererklärungen veröffentlichen, wenn die seit Jahren laufende Buchprüfung der Steuerbehörde IRS abgeschlossen sei. „Die IRS behandelt mich nicht gut. Sie behandeln mich sehr schlecht“, sagte der US-Präsident.

    Corona-Toter in griechischem Flüchtlingslager

    In Griechenland ist nach Angaben der Regierung ein erster Bewohner eines Flüchtlingslagers an einer Corona-Infektion gestorben. Ein 61-jähriger Afghane, der im Lager Malakassa bei Athen untergebracht war, sei in einem Krankenhaus in der griechischen Hauptstadt ums Leben gekommen, erklärte das Migrationsministerium. Malakassa und die nahegelegenen Lager Schisto und Elaionas waren wegen steigender Infektionszahlen Anfang September unter Quarantäne gesetzt worden. In den griechischen Flüchtlingslagern hatte sich das Coronavirus zuletzt stark ausgebreitet. Allein in einem Übergangslager auf der Insel Lesbos wurden mehr als 240 Asylsuchende positiv auf den Erreger getestet.

    Kritik an Einreisebestimmungen

    Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie, Dirk Hoke, hat die Kritik der Branche an den für Oktober geplanten neuen Reisebestimmungen erneuert. Wenn Bund und Länder das erfolgreiche Testen durch eine pauschale Quarantänepflicht ersetzen, dann komme das einer Stilllegung des Flugbetriebs gleich, sagte er der dpa. Man sehe ja, in welchem Zustand die Airlines heute schon seien. Das werde sich dann noch einmal verschärfen und man müsse damit rechnen, dass die Auswirkungen auf die Luft- und Raumfahrtindustrie als Konsequenz auch entsprechend schwer seien. Bund und Länder hatten sich darauf verständigt, dass sich Reiserückkehrer aus Risikogebieten ab Mitte Oktober mindestens fünf Tage in Quarantäne begeben müssen. Zudem sollen sich nach Deutschland einreisende Passagiere über ein Online-Portal anmelden. Wer das versäumt, dem drohen Bußgelder.

    Läden sollen wegen Corona Mieten neu aushandeln dürfen

    Kleine Geschäfte und Selbstständige sollen bei schweren Einschränkungen in der Corona-Krise nach Ansicht der Grünen ihre Mieten neu aushandeln dürfen. Viele kleine Läden oder Cafés stünden durch die heftigen Einbrüche, die ihnen die erste Corona-Welle beschert habe, immer noch am Rande ihrer wirtschaftlichen Existenz, sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt. Wenn in den Innenstädten nicht nur die Großen und Starken überleben sollten, müsse jetzt gehandelt werden.

     

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    Tags:
    Donald Trump, Coronavirus, Die Grünen