15:52 30 Oktober 2020
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    Einen größeren Untersuchungsausschuss zur Wirecard-Skandal-Aufklärung hätten sich die Grünen im Bundestag gewünscht.

    „Aufgrund der Kürze der Zeit, Tausenden Seiten an Akten und der Komplexität drohen einige Thema hinten runterzufallen“, sagte die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion der Grünen, Lisa Paus, gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.

    „Klar ist, mit mehr Mitgliedern wäre die Aufklärung leichter geworden“, so Paus.

    Der Ausschuss soll am nächsten Donnerstag zu seiner bevorstehenden konstituierenden Sitzung zusammentreffen. Dabei soll er neun reguläre Mitglieder und auch so viele Stellvertreter haben.

    Dem SPD-Finanzpolitiker Jens Zimmermann zufolge arbeiten die meisten Untersuchungsausschüsse in einem kleinen Format.

    „Das war selbst im sehr aufwendigen NSA-Ausschuss so – und es hat die Arbeitsfähigkeit keinesfalls beeinträchtigt“, sagte er.

    Die Größe des Wirecard-Ausschusses ist in Wirklichkeit nicht unüblich: Sowohl der aktuelle Untersuchungsausschuss zum islamistischen Anschlag 2016 auf dem Berliner Breitscheidplatz als auch der Ausschuss zur Pkw-Maut haben ihre neun regulären Mitglieder und die gleiche Zahl von Stellvertretern.

    Nach Zimmermanns Meinung würde ein größerer U-Ausschuss in der Corona-Zeit Probleme bereiten.

    „Wir müssen schon in Sitzungen des Finanzausschusses zum Teil auf die Besuchertribüne ausweichen, um den Abstand zueinander einhalten zu können“, so Zimmermann.

    Wenn es um ein großes Format des Ausschusses gehen würde, so hätten dort auch 18 reguläre Mitglieder und ebenso viele ihre Stellvertreter sein können.

    Der Zahlungsdienstleister Wirecard aus München ist inzwischen aus dem Dax geflogen. Er hatte noch im Juni Luftbuchungen von 1,9 Milliarden Euro eingeräumt und folglich Insolvenz angemeldet.

    Die Münchener Staatsanwaltschaft ist der Ansicht, dass die Firma seit dem Jahr 2015 Scheingewinne zeigte, und ermittelt derzeit wegen eines Bandenbetrugs.

    Der Untersuchungsausschuss soll nun aufklären, inwieweit die Bundesregierung als auch offizielle Behörde über die Geschehnisse um und bei Wirecard im Bilde gewesen seien und ob und wie sie ihre Pflichten einer Aufsichtskontrolle erfüllt hätten.

    ek/mt/dpa

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    Betrug, Die Grünen, Untersuchungsausschuss, München, Staatsanwalt, Staatsanwaltschaft, Skandal, Wirecard