03:10 29 Oktober 2020
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    Die Polizei sieht in 91 Menschen, die nach einem Aufenthalt in Syrien oder im Irak nach Deutschland zurückgekehrt sind, sogenannte Gefährder. Das geht aus einer der DPA vorliegenden Auskunft des Bundesinnenministeriums an die AfD-Bundestagsfraktion hervor. Weitere 66 Rückkehrer wurden am 28. September als „relevante Personen“ qualifiziert.

    Als „Gefährder“ bezeichnen die Sicherheitsbehörden jene, denen sie schwerste politisch motivierte Gewalttaten bis hin zum Terroranschlag zutrauen. Als „relevant“ gilt, wer innerhalb der Szene etwa Führungsperson ist oder logistische Hilfe leistet. Im Juni zählte die Bundesregierung noch 61 zurückgekehrte islamistische Gefährder – damit waren aber nur IS-Kämpfer gemeint.In Syrien ist auch die dem Al-Qaida-Netzwerk nahestehende islamistische Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS) aktiv, die früher unter dem Namen Al-Nusra-Front bekannt war. Im Irak gehört die pro-iranische Kataib Hisbollah zu den stärksten und einflussreichsten Milizen des Landes.

    Insgesamt weiß das Bundeskriminalamt von 355 islamistischen Kämpfern, die seit 2012 aus Syrien oder dem Irak nach Deutschland zurückgekehrt sind. 266 der Ausgereisten kamen demnach in Syrien oder dem Irak ums Leben. Insgesamt 109 Islamisten befanden sich nach Angaben des BKA Ende September in Haft in Syrien, weitere zehn im Irak.

    Nach Kenntnis der Bundesregierung sind mit Stand von Mitte Juni mehr als 1070 Islamisten in den Irak und nach Syrien ausgereist. Zu etwa der Hälfte von ihnen liegen konkrete Anhaltspunkte vor, dass sie für islamistische Gruppierungen kämpften oder diese unterstützten.

    Der AfD-Abgeordnete Anton Friesen erklärte dazu, jeder einzelne der zurückgekehrten Gefährder sei eine „tickende Zeitbombe“. Friesen warb für Vorschläge seiner Partei, ausländische Gefährder auf richterliche Anordnung hin notfalls ohne zeitliche Begrenzung zu inhaftieren. „Wenn der betroffene Gefährder an der Vorbereitung der Ausreise mitwirkt, verkürzt sich seine Haft entsprechend“, so der AfD-Abgeordnete.

    ls/sb/dpa

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    Tags:
    Anton Friesen, AfD, Al-Kaida, Bundeskriminalamt (BKA), Irak, Syrien, Deutschland