21:54 27 November 2020
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    Ein Unternehmen in Leipzig bedruckt Kleidungsstücke wie T-Shirts mit Symbolen, Sprüchen und Motiven, je nach Wunsch ihrer Kunden. Jetzt melden Medien: Umstrittene Symbolik wie von AfD oder FPÖ in Österreich wird „man dort nicht mehr auf Shirts drucken“. Ist davon auch die „Antifa“ betroffen? Sputnik ging der Sache nach.

    „Mit unseren Community-Standards schützen wir seit jeher diese Offenheit, in dem wir klare Grenzen aufzeigen, in denen freie Meinungsäußerung in diskriminierende Angriffe oder Hetze übergehen: Gemäß unserer bestehenden Community-Standards werden Designs, Accounts und/oder Shops mit diskriminierenden, verletzenden und hetzerischen Inhalten umgehend und nachhaltig von unserer Plattform entfernt.“

    Das Unternehmen duldet „keine irreführenden Inhalte“

    Hintergrund sei die zunehmende Polarisierung der Gesellschaft, so die Sprecherin des Unternehmens, Silke Möller, der sächsischen Metropole weiter:

    „Im Zuge der erstarkten populistischen sowie radikalisierten Bewegungen in den vergangenen Monaten haben wir uns dazu entschlossen, unsere Standards um einen fünften Punkt zu ergänzen: So dulden wir nun (...) schädigende, irreführende Inhalte und Motive (...) nicht auf unserer Plattform. Neben dieser wichtigen Erweiterung behalten wir uns unverändert das Recht vor, andere sensible Inhalte zu entfernen oder in der Sichtbarkeit einzuschränken, wenn dies dem Jugendschutz oder den Bedürfnissen unserer vielseitigen Community dient.“

    Davon betroffen sind nach Medienberichten Symbole, Logos und Embleme von „umstrittenen Parteien“ wie der AfD in Deutschland, der FPÖ in Österreich, der „Identitären Bewegung“ (IB) sowie Symbolik von anderweitig als rechtspopulistisch eingestuften Organisationen.

    Dabei würde das Unternehmen „hetzerische Inhalte“ mit einem technischen Verfahren herausfiltern. Außerdem würden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eingehende Symbole in den Kundenaufträgen überprüfen. Dazu käme die Möglichkeit, dass Nutzer und Kunden verdächtige Symbolik und Motive beim Leipziger Dienstleister selbst melden könnten.

    „Antifa“-Symbolik: „Wird im Einzelfall geprüft“

    Sputnik wollte ebenso wissen, ob auch Motive und Symbole auf der anderen Seite des politischen Spektrums, beispielsweise bei der „Antifa“, von der neuen Regelung betroffen seien.

    „Hier muss im konkreten Einzelfall geprüft werden, ob ein Verstoß gegen einen oder mehrere Punkte unserer Community-Standards vorliegt“, erklärte die Sprecherin für Unternehmens-Kommunikation bei „Spreadshirt“. „Sollte dies der Fall sein, werden die betroffenen Motive, wie beschrieben, umgehend und nachhaltig von unserer Plattform entfernt.“

    Weltweite Bestellungen an „selbst“-bedruckten Shirts und Tassen

    „T-Shirts für Junggesellenabschiede, Jutebeutel, Tassen für den Muttertag – all das kann man beim Leipziger Unternehmen (selbst als Kunde, Anm. d. Red.) gestalten und bestellen.“ Das berichtete der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) vor  wenigen Tagen. „So entstehen täglich Tausende Kreationen, die allerdings auch hin und wieder Grenzen überschreiten: Von Impfgegnern, Antisemiten oder Neonazis.“

    Nun habe die Firma in Sachsen ihre sogenannten „Community-Standards“ angepasst. „Neben illegalen, hetzerischen, gewaltverherrlichenden und pornografischen sind jetzt auch irreführende und schädigende Inhalte tabu – und führen zu einer Sperre.“ Rund 20.000 Motive würden dort jede Woche hochgeladen. „Und zwar von Nutzern aus aller Welt.“

    Folge davon: „Einschlägig bekannte Politiker oder Parteien wie die AfD dürfen bei Spreadshirt keine T-Shirts mehr bedrucken.“

    Ehemaliger FPÖ-Politiker Strache wird als Kunde abgelehnt

    Vor wenigen Wochen sei der österreichische Ex-FPÖ-Politiker Heinz-Christian Strache „Opfer“ dieser neuen Richtlinien geworden. „Die Firma lehnte Straches Bestellung allerdings ab.“ Er wollte demnach T-Shirts für sein „Team HC Strache“ im Rahmen der jüngsten Wien-Wahl  drucken lassen. Als Begründung gab das Leipziger Unternehmen an, andere Nutzer hätten darauf hingewiesen, dass der Rechtspopulist „für juden- und fremdenfeindliche“ Äußerungen bekannt sei.

    „Nicht nur er“, so der MDR in seinem Bericht. Die Plattform werde auch keine Aufträge von anderen Parteien, Organisationen oder Personen annehmen, „die allgemein für hetzerische Äußerungen bekannt sind, wie die Identitären (...) und die AfD“, erklärt das Unternehmen.“

    „Staatsschutz ermittelt“– Medien

    Nach weiteren Medienberichten hat bereits der Staatsschutz Ermittlungen in manchen Fällen aufgenommen, weil wohl strafrechtlich relevante T-Shirts auf der Online-Plattform des Social-Commerce-Unternehmens angeboten worden sein sollen. Darüber informierten vor wenigen Tagen Sprecher der zuständigen Polizeibehörden und des polizeilichen Staatsschutzes in Sachsen.

    Demnach gehe es bei diesen Ermittlungen vor allem um ein T-Shirt-Design mit gelbem Stern und der Aufschrift „nicht geimpft“.

     

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    Tags:
    Antifa, Populismus, Rechtsradikale, Design, AfD, Leipzig