13:07 04 Dezember 2020
SNA Radio
    Panorama
    Zum Kurzlink
    2723
    Abonnieren

    Die russische Prosumenten-Vereinigung für Netzwerke und Messenger hat dem Ministerium für digitale Entwicklung vorgeschlagen, die Möglichkeit einer Verhängung von Geldstrafen von bis zu zehn Millionen Rubel (rund 110.000 Euro) wegen Zensierung russischer Medien sowie die Möglichkeit einer Arretierung von Geldmitteln solcher Unternehmen zu prüfen.

    Das geht aus einem Brief der Vereinigung hervor, der im Wortlaut der Agentur RIA Novosti vorliegt.

    Die Verfasser verweisen darauf, dass laut Angaben des Föderalen Dienstes für die Aufsicht im Bereich der Kommunikation, Informationstechnologie und Massenkommunikation (Roskomnadsor) Facebook, Google und Twitter den Zugang zu Beiträgen von rund 20 russischen Massenmedien, darunter RIA Novosti, RT, Sputnik und Russland 1, einschränken.

    In dem an Maksut Schadajew, den Minister für digitale Entwicklung, gerichteten Brief wird gebeten, „die Möglichkeit von Änderungen im Artikel 13.16 des Kodex für Ordnungswidrigkeiten zu prüfen, damit ausländische juristische Personen, die keine offiziellen Vertretungen in Russland haben, mit Millionen-Bußgeldern wegen Zensierung von russischen Massenmedien belegt werden, sowie an anderen normativen Rechtsakten Änderungen vorzunehmen, die es ermöglichen würden, Geldmittel, die russische Partner ausländischer Unternehmen für diese sammeln, zwangsweise zu arretieren“.

    Laut dem Schreiben beträgt die maximale Geldstrafe wegen Zensierung russischer Massenmedien laut Artikel 13.16 (Behinderung der Verbreitung von Produkten eines Massenmediums) heute lediglich 10.000 Rubel (etwa 110 Euro). 

    Die Vereinigung schlägt daher vor, den Artikel 13.16 des Kodex für Ordnungswidrigkeiten zu ändern und ausländische juristische Personen mit einer Geldstrafe von mindestens zehn Millionen Rubel (rund 110.000 Euro) bis zu einem Prozent der jeweiligen internationalen Geldeinnahmen zu belegen.    

    Die Briefverfasser schlagen außerdem vor, jede Handlung mit Content und Accounts russischer Massenmedien, einschließlich der Zufügung jeglicher Zusatzmarkierungen, als Zensur einzustufen.  

    Die Vereinigung plädiert auch dafür, zum Schutz der Prosumenten von sozialen Netzwerken und Messengern (Blogger und Eigner von Kanälen und Public Groups) die Möglichkeit zu erwägen, in Russland ein Gesetz über Blogger zu schaffen. 

    Das Gesetz sollte den Bloggern die Möglichkeit bieten, sich freiwillig als Blogger registrieren zu lassen; zudem sollen sie mit Rechten und Pflichten ähnlich wie bei Massenmedien ausgestattet und gegen Zensur durch ausländische Plattformen geschützt werden.

    Der Direktor der Prosumenten-Vereinigung, Wladimir Sykow, bestätigte gegenüber RIA Novosti die Echtheit des Briefes und präzisierte, dass das Schreiben am Dienstag, dem 3. November, an das Ministerium für digitale Entwicklung geschickt wurde.

    „In diesem Jahr wurden Facebook und Twitter mit Geldstrafen in Höhe von vier Millionen Rubel belegt. Doch der Föderale Dienst für Gerichtsvollzieher ist nicht dazu berechtigt, dieses Geld von den Partnern von Facebook und Twitter einzutreiben. Die Gerichtsvollzieher müssen mit dem Recht ausgestattet werden, anhand von Vollstreckungsbescheiden Gelder, die russische Werbungspartner an US-amerikanische Netzwerke überweisen sollten, einzutreiben“, sagte Sykow.  

    Das Ministerium für digitale Entwicklung bestätigte den Erhalt des Briefs.

    Prosumenten sind Verbraucher, die im Vergleich zum durchschnittlichen Konsumenten professionellere Ansprüche an ein bestimmtes Produkt stellen.

    ls/sb

     

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Grenzdurchbruch aus Ukraine: Bewaffnete Gruppe will nach Russland eindringen
    Österreichs Kanzler Kurz: Migranten „importierten“ Corona-Fälle durch Heimatbesuche
    Journalisten von Sputnik und Baltnews in Lettland festgenommen – Moskau kritisiert scharf
    Nato 2030 – Neue Strategie gegen ein “anhaltend aggressives Russland“
    Tags:
    Roskomnadsor, Facebook, Google, Twitter, Russland