14:12 21 Januar 2017
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    «Polititscheski Schurnal»: Russlands Bürger könnten Silvester 2008 in einem anderen Land feiern

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    MOSKAU, 25. Mai (RIA Nowosti). Dem Projekt des russisch-weißrussischen Unionsstaates, das seit rund zehn Jahren in der Anabiose liegt, wurde im Kreml grünes Licht gegeben, behauptet das Wochenmagazin «Polititscheski Schurnal». Mehrere Experten kommentieren die Realisierung dieses Projekts.

    Mark Urnow, Präsident des Fonds Expertisa: Das Projekt des russisch-weißrussischen Unionsstaates wird gebraucht, um Möglichkeiten für die Gründung eines neuen Staates zu sondieren und dementsprechend allen heute aktiven Politikern in beiden Ländern die Amtszeit zu verlängern. Dieses Projekt ist auf das Jahr 2008 orientiert, wenn die 2. Amtszeit Wladimir Putins abläuft. Um es zu realisieren, ist aber notwendig, dass Weißrusslands Staatschef Alexander Lukaschenko eine bestimmte Einigung mit Putin erreicht, denn im neuen Staat ist ihm bei weitem nicht die erste Rolle zugedacht. Da es bei Lukaschenko in der Innen- und der Außenpolitik nicht gerade bestens läuft, während in Russland mit der Wahl eines Nachfolgers Putins vorerst nichts Gescheites gelingt, könnten die Präsidenten wahrscheinlich eine Einigung unter sich erzielen. Außerdem würde eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung Russlands eine Fusion mit Weißrussland billigen. An die finanziellen Folgen dieses Schritts für die Russische Föderation denkt die Bevölkerung nicht.

    Pawel Borodin, Staatssekretär des Unionsstaates: Die jüngsten Begegnungen zwischen den Präsidenten Russlands und Weißrusslands haben gezeigt, dass die Idee einer zwischenstaatlichen Integration im Rahmen der GUS von ihnen nicht nur gebilligt, sondern auch umfassend unterstützt wird. Es ist anzunehmen, dass die Probleme eines einheitlichen Zahlungsmittels sowie des Unionseigentums und einer gemeinsamen Zollgrenze noch in diesem Jahr geregelt werden.

    Sergej Markow, Direktor des Instituts für politische Studien: Die gegenwärtigen Prozesse außerhalb dieser beiden Staaten haben die Entwicklung der russisch-weißrussischen Beziehungen in letzter Zeit radikal stimuliert. Es ist die Gefahr entstanden, dass in Weißrussland ein antirussisches Regime an die Macht kommen könnte und dass dieses Land in eine antirussische Koalition einbezogen werden könnte, womit Russland blockiert wird. Deshalb wurde der Integrationsprozess in den beiden Ländern wieder aufgenommen. Davon zeugen eine Vergrößerung des Etats des Unionsstaates und die Arbeit an der Einführung einer Einheitswährung. Gelingt es Lukaschenko, eine Einigung mit Putin über den Platz der weißrussischen Elite im neuen Staat zu erzielen, so wird es eine russisch-weißrussische Vereinigung zu einem einheitlichen Land geben. Wahrscheinlich ist eine entsprechende Entscheidung bereits getroffen.

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