00:05 17 Oktober 2017
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    Föderationsrat ratifiziert Grenzabkommen mit China

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    MOSKAU, 25. Mai (RIA Nowosti).

    Der Föderationsrat (Oberhaus des russischen Parlaments) hat in seiner heutigen Sitzung ein Zusatzabkommen mit China über den östlichen Teil der russisch-chinesischen Staatsgrenze mit der Mehrheit der Stimmen ratifiziert. Für das Abkommen stimmten 157 Mitglieder des Föderationsrats, ohne Gegenstimmen, bei zwei Stimmenthaltungen.

    Der Chef des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrats, Michail Margelow, sagte in der Sitzung, der Unterzeichnung des Dokuments seien langjährige Verhandlungen und die Schaffung einer wirksamen völkerrechtlichen Basis für die russisch-chinesische Grenze vorausgegangen.

    Ziel des Dokuments sei es, den Verlauf der russisch-chinesischen Grenze im Raum der Insel Bolschoi im Oberlauf des Argun-Flusses (Gebiet Tschita) und in der Nähe der Inseln Tarabarow und Bolschoi Ussurijski im Zusammenfluss von Amur und Ussuri (bei Chabarowsk) zu präzisieren, teilte Margelow mit.

    Um die staatliche Grenzlinie zwischen Russland und China vor Ort zu bestimmen, soll nach den Abkommen eine gemeinsame Demarkationskommission gebildet werden. Ihre Hauptaufgaben werden darin bestehen, die Zugehörigkeit der Grenzinseln zu bestimmen, notwendige Demarkationsunterlagen vorzubereiten und entsprechende Landkarten zu erstellen.