00:04 17 Oktober 2017
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    Zum Moskau-Besuch des Menschenrechtskommissars des Europarates, Alvaro Gil-Robles

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    MOSKAU, 26. Mai /RIA Nowosti/. Der Menschenrechtskommissar des Europarates, Alvaro Gil-Robles, wird in Moskau einen Bericht über die Menschenrechte vorlegen und beabsichtigt außerdem, die Situation in Tschetschenien zu erörtern.

    „Ich setze große Hoffnungen in meinen Moskau-Besuch und habe vor, in diesem Rahmen neben der Präsentation meines Berichtes über die Menschenrechte in Russland mit russischen Vertretern auch die Situation in Tschetschenien zu erörtern", erklärte Gil-Robles in einem RIA-Nowosti-Interview.

    Wie er sagte, wolle er die Situation um die Stabilität in Tschetschenien und um das Verschwinden von Menschen in der Republik sowie das Thema des Wiederaufbaus Tschetscheniens erörtern.

    Der Kommissar erinnerte daran, dass er vor einem Jahr zum ersten Mal zur Vorbereitung eines großen Übersichtsberichts über die Situation bei den Menschenrechten in die russische Hauptstadt gekommen ist. Der Bericht wurde dem Ministerausschuss des Europarates am 20. April zur Prüfung vorgelegt.

    „Ich werde meinen Bericht dem Präsidenten Russlands, Wladimir Putin, persönlich vorlegen", teilte Gil-Robles mit.

    Der Kommissar sagte, dass er nicht plane, mit der Führung Russlands die Situation um Yukos zu behandeln.

    „Es gibt andere interessante Themen. Unter anderem die Frage des Funktionierens des juristischen Systems, sowie das ‚Diktat der Großväter' in der russischen Armee", sagte der Menschenrechtskommissar.

    Auf den Fall Yukos eingehend, hob er hervor, dass dies eine juristische Frage sei. „Es gehört nicht in meine Zuständigkeit, mich in innere juristische Probleme einzumischen. Für mich ist es wichtig, dass das juristische System in Russland normal funktioniert", unterstrich er.