19:06 20 Januar 2017
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    Lawrow: Ratifizierung der EU-Konvention über nationale Minderheiten in verkürzter Form durch Lettland ist eine Profanation

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    KALININGRAD, 27. Mai (RIA Nowosti). Als „Profanation" bewertete es der Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, dass das lettische Parlament die EU-Konvention über die nationalen Minderheiten in verkürzter Form ratifiziert hat.

    Die Ratifizierung der europäischen Konvention über die nationalen Minderheiten „mit sehr großen Ausnahmen ist in vieler Hinsicht eine Profanation der Verpflichtungen Lettlands, die es angeblich übernommen hat", sagte der Minister vor Journalisten.

    Der russische Chefdiplomat verwies ferner auf die Äußerungen einiger Vertreter Lettlands, denen zufolge „diese Konvention sich nicht auf die Nichtbürger ausdehnt". „Gerade dieses Problem ist die größte Verletzung der Menschenrechte in Lettland", betonte Lawrow. Er bemerkte ferner, dass mehr als 400 000 sogenannte „Nichtbürger in diesem Land leben und loyale Bürger sein wollen und seinerzeit für die Unabhängigkeit Lettlands gestimmt haben".

    „Früher galten ihre Stimmen, heute sind sie nicht mehr gültig", betonte Lawrow.

    „Hinzu kommt auch noch, dass die Ratifizierung mit Erklärungen einherging, die im Grunde genommen jede andere Sprache außer der lettischen im Umgang mit den Machtorganen verboten hat", fügte der Minister hinzu. „Dies spricht allen europäischen Normen und Standards Hohn, was keiner Beweise bedarf", sagte der russische Außenamtschef.

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