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    Greff warf Abgeordneten Lobbyismus vor

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    KRASNODAR, 27. Mai (RIA Nowosti). German Gref, Minister für Wirtschaftsentwicklung und Handel, beschuldigte am Freitag die Abgeordneten der Staatsduma, die Interessen großer Unternehmen zu lobbyieren.

    Auf einer Konferenz der Klein- und mittelständischen Wirtschaft in Krasnodar (Südrussland) legte der Minister den Konferenzteilnehmern dar, wie schwer sich die von seinem Ministerium vorbereiteten Gesetzentwürfe im Unterhaus durchsetzen. Als Beispiel nannte er den Gesetzentwurf über die Aufhebung der Lizenzierung einzelner Tätigkeiten, dem zufolge die Zahl der lizenzpflichtigen Tätigkeiten auf die Hälfte hätte sinken sollen.

    Auf den stärksten Widerstand der Abgeordneten sei der Vorschlag gestoßen, die Bautätigkeit nicht mehr zu lizenzieren, sagte Gref. Er betonte, dass heute in dieser Tätigkeit weniger als ein Prozent der Lizenzen zurückgezogen werde, was bedeute, dass dieses Instrument in Wirklichkeit unwirksam sei. Stattdessen gebe es acht andere Mechanismen der Kontrolle über die Bautätigkeit.

    Der Minister wunderte sich auch darüber, dass sich die Abgeordneten gegen den Änderungsantrag seines Ministeriums zum Gesetzentwurf über staatliche Ankäufe aussprechen. Das Ministerium für Wirtschaftsentwicklung und Handel schlägt vor, 10 bis 15 Prozent der Ankäufe in erster Linie den kleinen Unternehmen zu übertragen.

    „Offensichtlich stecken hinter diesem Widerstand andere Interessen", schlussfolgerte Gref. „Ich spreche diese Zuweisungen erstmalig öffentlich aus, aber ich warne: Das nächste Mal werde ich Vor- und Familiennamen nennen", sagte er.

    Der Minister verwies auch darauf, dass die Abgeordneten zu den Gesetzentwürfen, die das Interesse der Geschäftswelt betreffen, Hunderte, ja Tausende Änderungen einbringen. In diesem Zusammenhang erzählte er sogar einen Witz: „Der Patriarch hat in der Duma einen Gesetzentwurf eingebracht: ‚Du sollst nicht stehlen und nicht töten!', und dazu gingen zweitausend Änderungsvorschläge ein." „Hier geschieht dasselbe", fügte Gref hinzu, um die Situation in der Staatsduma um die Annahme einzelner Gesetze zu charakterisieren.

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