10:49 20 Januar 2017
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    Menschenrechtskommissar Gil-Robles: Situation mit Gefängnissen in Russland besser

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    MOSKAU, 27. Mai (RIA Nowosti). Der Menschenrechtskommissar des Europarates hat auf eine Verbesserung der Situation mit den Gefängnissen in Russland verwiesen.

    „In einigen Fragen, so in Bezug auf die Situation in den Gefängnissen, sind in den zurückliegenden fünf Jahren bedeutende Fortschritte zu verzeichnen", sagte Alvaro Gil-Robles am Freitag auf einer Pressekonferenz. Er betonte, dass das Justizministerium Russlands eine umfangreiche Arbeit geleistet hat.

    Wie der Justizminister Russlands, Juri Tschaika, am Vortag informierte, ist die Zahl der TBC-Kranken und der HIV-Infizierten in den Haftanstalten Russlands in den ersten drei Monaten 2005 um zwölf beziehungsweise 20 Prozent gegenüber dem gleichen Zeitraum 2004 zurückgegangen.

    Diese Ergebnisse konnten nach Meinung des Ministers durch die Verbesserung der medizinischen Betreuung in den Gefängnissen erzielt werden.

    Wie Tschaika weiter mitteilte, sind für die Modernisierung der Gefängnisse 2006 mehr als eine Milliarde Rubel (ein US-Dollar entspricht 28,04 Rubel) vorgesehen.

    Nach Meinung von Gil-Robles sollte sich Russland nicht mit den erzielten Ergebnissen zufrieden geben. Der Menschenrechtskommissar ist ferner über die Situation mit der „Sklaverei" in der Armee besorgt. Laut dem Kommissar müssen hier konkrete Maßnahmen getroffen werden. Auch müssten konkrete Offiziere bestraft werden, sagte er.

    Außerdem ist der Menschenrechtskommissar des Europarates über die Tendenz zur Verhärtung des Umgangs mit den gebürtigen Kaukasiern besorgt. Wie Gil-Robles sagte, wurde ihm seitens der russischen Behörden nachdrücklich versichert, dass Russland Erscheinungen des Fremdenhasses und des Nationalismus nicht zulassen werde.

    Der Menschenrechtskommissar teilte mit, er möchte noch in diesem Jahr den Bericht über die Situation mit den Menschenrechten in der Ukraine abfassen.

    Auf die Situation in Usbekistan und die Ereignisse in Andischan eingehend, bemerkte der Kommissar, dass er die Entwicklung der Ereignisse aufmerksam verfolge. Aber diese Frage liege außerhalb seiner Kompetenz, fügte er hinzu.

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