05:33 19 Januar 2017
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    Russland erwartet Fortschritt bei Verhandlungen mit Georgien

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    MOSKAU, 30. Mai (RIA Nowosti) Russlands Außenminister Sergej Lawrow hofft auf einen Fortschritt bei den bevorstehenden Verhandlungen mit seiner georgischen Amtskollegin Salome Surabischwili über die Fristen zur Auflösung der russischen Militärstützpunkte in Georgien.

    „Die Arbeit, die wir jetzt machen, erfolgt im Auftrag unserer Präsidenten. Sie haben diese Arbeit neulich bei einem Telefonat erörtert. Ich hoffe, dass wir heute das Vertrauen unserer Präsidenten rechtfertigen", äußerte Lawrow. Diese Frage werde ihm zufolge regelmäßig von den Außenministern Russlands und Georgiens besprochen, die Experten beider Staaten arbeiten noch intensiver zusammen.

    Salome Surabischwili teilte ihrerseits mit, sie freue sich sehr, dass die abschließende Etappe der Verhandlungen beginne. Am vergangenen Sonntag habe sie mit Georgiens Präsident Michail Saakaschwili gesprochen und „von ihm entsprechende Anweisungen erhalten, die zu einem Fortschritt bei den Verhandlungen verhelfen müssen".

    Wie das Informations- und Pressedepartement des russischen Außenministeriums am Montag bekannt gab, soll beim Treffen Lawrows mit Surabischwili „ein Dokument zur Entwicklung der russisch-georgischen Beziehungen" erörtert werden, das „unter anderem auch das Auflösungsverfahren der russischen Stützpunkte in Georgien betrifft".

    Dem Treffen gingen intensive militärische Verhandlungen voraus, bei denen die meisten Probleme beseitigt wurden, hieß es. „In Moskau müssen aber noch die Fristen des Abzugs der russischen Stützpunkte aus Georgien vereinbart werden", verlautet aus dem Informations- und Pressedepartement.

    Vor der jüngsten Verhandlungsrunde zwischen Russland und Georgien über die Auflösung der Militärbasen am 23. und 24. Mai in Tiflis hatten russische Politiker erklärt, die Basen würden bis Ende 2008 völlig aufgelöst. Die georgische Seite hatte auf einer Auflösung bis zum 1. Januar 2008 beharrt.

    Wie der russische Delegationsleiter, Sonderbotschafter des Außenministeriums Igor Sawolski, nach den Verhandlungen in Tiflis Journalisten mitteilte, haben die Seiten ihre Positionen hinsichtlich der Auflösungsfristen einander angenähert.

    In Georgien bleiben momentan zwei russische Militärbasen: in Achalkalaki und Batumi. Beim OSZE-Gipfel 1999 in Istanbul wurde vereinbart, dass Russland seine Militärstützpunkte in Georgien auflöst. Die Frage der Auflösungsfristen wurde zum Stein des Anstoßes zwischen Russland und Georgien. Nach Ansicht des russischen Verteidigungsministeriums kann das Militär frühestens in drei bis vier Jahren abgezogen werden. Tiflis fordert einen Abzug bis spätestens 1. Januar 2008.