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    Russland beginnt ab 30. Mai mit dem Abzug seiner Militärs aus Georgien

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    MOSKAU, 30. Mai (RIA Nowosti). Russland beginnt ab heute (Montag) mit dem Abzug seiner Militärstützpunkte Batumi und Achalkalaki (beide Georgien). Das geht aus einer am selben Tag unterzeichneten Erklärung der Außenminister Russlands und Georgiens, Sergej Lawrow und Salome Surabischwili, hervor. „Die russischen Militärstützpunkte in Batumi und Achalkalaki stellen ihre unmittelbare Tätigkeit ein, deren Personal und Kampftechnik vom Zeitpunkt der Unterzeichnung dieser Erklärung an abgezogen wird", heißt es in dem Papier.

    Der Abzug der schweren Technik beginne bereits in diesem Jahr. Zum 1. September sollten mindestens 40 Panzer und Panzerwagen Georgien verlassen haben, darunter mindestens 20 Panzer. „Zu diesem Zweck wird die georgische Seite Russland die Möglichkeit gewähren, die für den Abzug erforderlichen Ersatzteile und anderen materiellen Werte gemäß einer von den Seiten abgestimmten Liste nach Georgien einzuführen."

    Im Auftrag der Präsidenten beider Länder führten Lawrow und Surabischwili am Montag Verhandlungen in Moskau. „Im Geiste der Freundschaft und der aussichtsreichen Zusammenarbeit wurde ein weiter Kreis von Fragen der russisch-georgischen Beziehungen erörtert."

    „Zur Sprache wurden Probleme gebracht, die die Bedingungen, die Aufenthaltstermine und die Hauptparameter für die Einstellung der Tätigkeit der russischen Militärstützpunkte und der anderen Militärobjekte der Gruppe der russischen Streitkräfte im Kaukasus auf dem Territorium Georgiens betreffen. Die Seiten kamen darin überein, das Personal und die Waffen dieser Objekte etappenweise im Laufe 2008 abzuziehen", heißt es in der Erklärung.

    Zum 1. Januar 2006 soll Russland die wichtigsten Militärobjekte, die nicht zu den Militärstützpunkten gehören, der georgischen Seite übergeben.

    Laut dem Dokument soll Russland bis zum 15. Juni dieses Jahres das 142. Panzerreparaturwerk übergeben. Zum 1. September solle die Übergabe der anderen Objekte abgeschlossen werden, die nicht im Interesse der Militärstützpunkte genutzt werden.

    Russland verpflichtet sich, das Personal nicht umzuschlagen sowie die Zahl der Waffen, Kampftechnik und Munition nicht zu erhöhen wie auch das Personal der Militärstützpunkte auf einem solchen Niveau zu erhalten, das für den Abzug des Kriegsgeräts zu der vereinbarten Zeit ausreicht.

    Laut dem Dokument werden die Seiten auch die zusätzliche Zahl der Armeeangehörigen Russlands abstimmen, darunter auch der Fahrer, Mechaniker und anderen technischen Fachleute, die provisorisch nach Georgien geschickt werden, um den Abzug des Personals und die Auflösung der Stützpunkte zu beschleunigen.

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