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    Russisch-georgische Erklärung über den Abzug der Militärstützpunkte entspricht früheren Vereinbarungen

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    MOSKAU, 30. Mai (RIA Nowosti). Die am 30. Mai unterzeichnete gemeinsame Erklärung der Außenminister Russlands und Georgiens über die Bedingungen des Abzugs der russischen Militärstützpunkte und anderer Militärobjekte vom georgischen Territorium fügt sich in den Rahmen der früher erzielten Vereinbarungen beider Länder vollständig ein. Das betonte ein ranghoher Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums Russlands am Montag gegenüber der RIA Nowosti.

    „In Übereinstimmung mit den erzielten Vereinbarungen erfolgt der definitive Abzug der russischen Militärstützpunkte im Laufe des Jahres 2008, wie das russische offizielle Persönlichkeiten bereits früher erklärten", sagte der Beamte. Er bemerkte ferner, dass der Abzug der Militärstützpunkte vom Territorium eines fremden Staates eine kostspielige Maßnahme sei, während im russischen Staatshaushalt für das Jahr 2005 keine Mittel dafür vorgesehen seien.

    „Im Staatshaushalt 2006 wird die Finanzierung des Abzugs der russischen Stützpunkte aus Georgien bereits vorgesehen werden", sagte der Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums. Er fügte hinzu, dass das wichtigste Eigentum des Militärstützpunktes von Batumi wahrscheinlich mit Schiffen und das von Achalkalaki mit Trailern abtransportiert wird.

    Wie es weiter hieß, werden 2005, 2006 und 2007 die Militärobjekte abgezogen, die nicht unmittelbar zu den Militärstützpunkten gehören (etwa zehn Einrichtungen): Reparaturwerke, verschiedene Kombinate, Kindergärten und andere Objekte der Lebensversorgung, die von russischen Militärs genutzt wurden.

    „Der größte Teil dieser Objekte wird nicht mehr von uns genutzt, sondern von georgischer Seite kontrolliert. Ihre Übergabe wird im Grunde genommen rein formell sein", hieß es. „Was unsere militärische Präsenz in Georgien - die beiden Militärstützpunkte in Batumi und Achalkalaki - betrifft, so werden sie frühestens 2008 abgezogen. Das ist keine Flucht aus Georgien. Alles erfolgt in Übereinstimmung mit den getroffenen Vereinbarungen", so der Mitarbeiter des Ministeriums.

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