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    Bordjuscha: Eine neue Militärbase in Kirgisien ist nicht notwendig

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    BISCHKEK, 31. Mai (RIA Nowosti). Es besteht keine Notwendigkeit, einen zusätzlichen Militärstützpunkt in Kirgisien aufzubauen, erklärte Nikolai Bordjuscha, Generalsekretär der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (kurz: OVKS. Mitgliedstaaten: Russland, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan und Armenien) am Dienstag vor Journalisten.

    „Ich verstehe nicht, wozu und für welche Aufgaben eine solche Base aufgebaut werden soll", sagte Bordjuscha und erläuterte, dass die OVKS-Militärbasen nicht bei innenpolitischen oder innerstaatlichen Konflikten eingesetzt werden können, auch nicht, wenn solche Konflikte die Sicherheit der ganzen Region bedrohen. „In solchen Fällen müssen starke Ordnungskräfte zum Einsatz kommen. Dort sind keinerlei Militärbasen notwendig", sagte er.

    In Kirgisien befinden sich derzeit ein russischer und ein amerikanischer Militärstützpunkt.

    Die Ereignisse im Fergana-Tal bekräftigten nochmals die Notwendigkeit einer Verstärkung des politischen und des Rechtsschutzpotentials der OVKS, äußerte Bordjuscha. Hiermit meinte er die Geschehnisse vom 13. Mai, als Bewaffnete im usbekischen Andischan ein Gefängnis und mehrere Verwaltungsgebäude gestürmt und besetzt hatten. Bei den Unruhen gab es zahlreiche Tote und Verletzte.

    Die amtierende Außenministerin Kirgisiens, Rosa Otunbajewa, erklärte ihrerseits am Dienstag, ihr Land habe keine Stationierung zusätzlicher ausländischer Truppen auf seinem Territorium angeregt.

    In einer Stellungnahme zu den Medienberichten, laut denen in Südkirgisien ein chinesisches Truppenkontingent stationiert werden könne, sagte Otunbajewa, die Regierung der Republik „kann sich nicht vorstellen, dass das kirgisische Territorium zu einem Ballungsgebiet für fremde Militärstützpunkte wird".

    Die chinesische Zeitung Huaxia Shibao hatte am Dienstag mit Hinweis auf den Vertreter des Außenministeriums in Peking Liu Jianchao mitgeteilt, dass China die Entsendung von Truppen nach Südkirgisien erwägen könnte. „Eine Stationierung von Truppen in Südkirgisien könnte bei der Bekämpfung des Terrorismus, Separatismus und Extremismus helfen", sagte der Sprecher und gestand, dass China noch keine solchen Erfahrungen habe.

    Am gleichen Tag erklärte der chinesische Außenamtssprecher Kong Quan, als er die Medienberichte über die mögliche Entsendung von Truppen nach Kirgisien auf Bitte Bischkeks kommentierte, dass China bisher keine Militärbasen im Ausland stationiert und seine Truppen noch nie in einen fremden Staat geschickt habe.

    Bordjuscha weilt seit dem 30. Mai in Bischkek. Dort traf er bereits mit dem kirgisischen Staatschef, Kurmanbek Bakijew, und anderen Offiziellen zusammen.

    Im Mittelpunkt der Gespräche stand der bevorstehende OVKS-Gipfel in Moskau. Eines seiner zentralen Themen könne laut Bordjuscha die Aufstellung einer einheitlichen Liste von Terroristenorganisationen der OVKS-Staaten sein. Dies wäre laut ihm eine „beispiellose Entscheidung", die allen Teilnehmerstaaten die Möglichkeit bieten würde, den Terrororganisationen kollektiv entgegenzuwirken.

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