01:43 17 Januar 2017
Radio
    Politik

    Ergebnisse des Referendums in der Europäischen Union bleiben ohne Auswirkung auf die Beziehungen zwischen Russland und der EU

    Politik
    Zum Kurzlink
    0 0 0 0
    MOSKAU, 1. Juni. - RIA Nowosti. Die Ergebnisse des Referendums zur Verfassung der Europäischen Union dürften keinen Einfluss auf die Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen Russland und der EU ausüben. Diese Meinung äußerte der stellvertretende Außenminister der Russischen Föderation, Wladimir Tschischow, in einem RIA-Nowosti-Interview.

    Am Mittwoch wird in den Niederlanden ein Referendum zur Annahme der EU-Verfassung stattfinden. Und am vergangenen Sonntag stimmte bereits Frankreich gegen dieses Dokument.

    Dem Diplomaten zufolge werde die strategische Partnerschaft auf der bestehenden Rechtsgrundlage gestaltet. Das sind die Dokumente der Europäischen Union selbst sowie Dokumente, die Russland mit der EU unterzeichnet habe.

    „Unsere bilaterale Zusammenarbeit beruht auf der Grundlage des Abkommens über die Partnerschaft und Zusammenarbeit aus dem Jahre 1994. Es ist natürlich etwas veraltet. Wir werden über die Erneuerung der vertragsrechtlichen Grundlage nachdenken. Aber das hängt nicht direkt von der Verabschiedung der europäischen Verfassung ab", fügte der Diplomat hinzu.

    Wie Tschischow feststellte, „ist die Europäische Union, zumindest Frankreich, nicht bereit, den Schritt zur Annahme der gemeinsamen Verfassung zu machen". „Aber selbst wenn Franzosen zugestimmt hätten, so würde dies nicht bedeuten, dass die Verfassung schon morgen in Kraft treten würde", sagte er. Er erinnerte daran, dass die Verfassung vorläufig von neun der 25 EU-Mitgliedsländer ratifiziert wurde.

    „Während das nächste Referendum in den Niederlanden am 1. Juni durchgeführt wird, so ist in Großbritannien die Abstimmung darüber erst in einem Jahr, für Anfang Sommer 2006, geplant. So dass sich bis zu jener Zeit vieles ändern kann", bemerkte der Gesprächspartner der Agentur.