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    Aserbaidschan über Perspektive der Verlegung der russischen Stützpunkte aus Georgien nach Armenien beunruhigt

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    MOSKAU, 01. Juni (RIA Nowosti). Die mögliche Verlegung der russischen Stützpunkte aus Georgien nach Armenien werde die Lösung des Karabach-Konflikts erschweren, meint der Spitzenvertreter der gesellschaftlichen Organisation „Im Namen Aserbaidschans" Ilgar Kassymow, Vorsitzender des Verbandes aserbaidschanischer Assoziationen der GUS-Länder.

    „Während der Karabach-Konflikt (zwischen Armenien und Aserbaidschan wegen der Zugehörigkeit von Berg-Karabach - der armenischsprachigen Enklave auf dem Territorium Aserbaidschans) noch nicht beigelegt ist, wird die Verlegung von Truppen auf das Territorium des Landes, das 28 Prozent Aserbaidschans besetzt hatte, ein nicht sehr gut überlegter Schritt sein", erklärte Kassymow am Mittwoch auf einer Pressekonferenz.

    Moskau und Tiflis erzielten am 30. Mai ein Abkommen über das Schicksal von zwei russischen Stützpunkten auf georgischem Territorium: Nach der Unterzeichnung des Abkommens beginnt für die Stützpunkte in Batumi (Adscharien) und Achalkalaki (georgische Region Dschawachetija, mit einer zahlreichen armenischen Diaspora) der Abzug. Dabei geht es natürlich nicht um Armenien oder um Abchasien und Südossetien (nicht anerkannte Republiken auf dem Territorium Georgiens). Obwohl es gleich auch zu diesem Thema Spekulationen gab.

    Nach Meinung Kassymows müsse Russland ein weiteres Mal ernsthaft über alle möglichen negativen Folgen einer Verlegung seiner Truppen aus Georgien nach Armenien nachdenken.

    Auf die Frage der möglichen Stationierung amerikanischer Stützpunkte diesmal schon auf dem Territorium Aserbaidschans selbst eingehend, erklärte Kassymow, dass erstens die Stationierung solcher Stützpunkte der Gesetzgebung Aserbaidschans widerspreche und, zweitens, jeder Spitzenvertreter das Land nicht in eine Kampfarena der äußeren und inneren Kräfte, sondern in eine Arena der Zusammenarbeit verwandeln müsse.

    Nach Meinung des aserbaidschanischen Parlamentariers, bekannt wegen seiner Opposition zum heutigen regierenden Regime, seien demokratische Wahlen in Aserbaidschan kaum möglich.

    „Die politische Situation in Aserbaidschan ist angesichts der im November bevorstehenden Parlamentswahlen so, dass man nicht über wirklich demokratische Wahlen sprechen kann", erklärte Kassymow.

    Ihm zufolge seien heute in Lande die Beschränkungen für die oppositionellen Parteien beim Zugang zu Massenmedien stark zu fühlen und die Versammlungsfreiheit sei verboten.

    „Viele Hoffnungen setzte die Opposition auf die Gründung eines gesellschaftlichen Fernsehens, aber sie bewahrheiten sich nicht. Deshalb können die Erklärungen über demokratische Wahlen in Aserbaidschan meines Erachtens nur deklarativ sein", betonte Kassymow.

    Auf die Frage, ob eine „samtene Revolution" in Aserbaidschan möglich sei, antwortete Kassymow, es gebe heute in der Republik keine Voraussetzungen dafür.

    „Obwohl es in Aserbaidschan viele Kräfte gibt, die Instabilität im Lande schaffen können, fehlt im Lande eine einheitliche Opposition, die eine breite Unterstützung durch die Bevölkerung genießen würde, wie dies in der Ukraine und in Georgien der Fall war", betonte der Politiker.

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