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    Die OSZE-Krise kann durch die Rückkehr zu deren Ursprüngen überwunden werden

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    MOSKAU, 02. Juni (RIA Nowosti). In Moskau meint man, dass die Krise der Organisation für die Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) durch die Rückkehr zu deren Ursprüngen und den Abschluss der Herausbildung der OSZE in jener Form überwunden werden kann, in der sie gedacht war. Das erklärte der stellvertretende Außenminister der Russischen Föderation, Wladimir Tschischow, am Donnerstag in der russischen Hauptstadt bei einem Rundtischgespräch im Zusammenhang mit dem 30. Jahrestag der OSZE-Schlussakte von Helsinki.

    Er hob hervor, dass Russland für die Befreiung der Organisation von überschüssigen Funktionen eintrete.

    „Im weiteren Schicksal der Organisation wird vieles davon abhängen, ob es gelingen wird, sie zu reformieren und an die gegenwärtigen Realitäten der multistrukturellen Diplomatie anzupassen", sagte Tschischow.

    Ihm zufolge sollte die OSZE jenes Element sein, das die Blockdiplomatie überwinden und sich mit der Erarbeitung adäquater Antworten auf moderne Herausforderungen und Gefahren beschäftigen muss, auf die die OSZE-Mitgliedsländer stoßen.

    Er hob hervor, dass das System der Wahlkontrolle nach Meinung der russischen Seite einer durchgreifenden Überprüfung bedürfe. Tschischow betonte, dass die Beobachtung der Wahlprozesse auf der Grundlage einer einheitlichen Sammlung von Normen erfolgen und die endgültige Bewertung des Wahlprozesses durch die Missionen nach der Durchführung interner Konsultationen gegeben werden muss.

    Der stellvertretende russische Außenminister unterstrich auch, dass Russland für die Reformierung des Systems der OSZE-Finanzierung eintrete. Wie er sagte, bedürfe das Beitragssystem einer Überprüfung. Die Einzahlungen der Mitgliedsländer dieser Organisation müssen ihrer Zahlungsfähigkeit proportional entsprechen.

    Der russische Diplomat verwies auch auf die Notwendigkeit der Reformierung der inneren OSZE-Struktur. Ihm zufolge könnten die Erhöhung der Rolle ihres Generalsekretärs sowie die Verwandlung bestimmter OSZE-Institute in entsprechende Strukturen des Sekretariats zu einer größeren Effektivität der Organisation beitragen.