21:12 22 Januar 2017
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    „Nesawissimaja Gaseta": Kassjanow könnte die Führung der Demokratischen Partei Russlands übernehmen

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    MOSKAU, 06. Juni (RIA Nowosti). Schon demnächst ist mit einer Rückkehr des Ex-Premierministers, Michail Kassjanow, in die große Politik zu rechnen. Wie die Tageszeitung „Nesawissimaja Gaseta" erfuhr, stellt er sich darauf ein, die Führung der Demokratischen Partei Russlands - eine der ältesten politischen Organisationen liberaler Ausrichtung - zu übernehmen.

    Die Wahl ist, so vermerkt die Ausgabe, mehr als merkwürdig: Obwohl die Partei bereits auf eine 15jährige Geschichte zurückblickt, sah sie sich in den letzten Jahren stets vom Wahlvolk vergessen.

    Es kann unterstellt werden, dass es den 48jährigen Michail Kassjanow in die Demokratische Partei trieb, weil diese keine charismatische Führungspersönlichkeit aufzuweisen hat und auch sonst etwas billig ist. Der letzte Umstand lässt auf eine gewisse Beschränkung Kassjanows in seinen Mitteln schließen, was wiederum bezeugt, dass die große Geschäftswelt dem früheren Regierungschef finanziell nicht ernsthaft unter die Arme greift.

    In diesem Falle wäre Kassjanows Come Back in die Politik als Spitzenfigur einer ziemlich vergessenen Vereinigung wohl eher ein Schritt in das Nichts. Er wird von vornherein ein Außenseiter der politischen Schlachten. Was soll da von den Parlamentswahlen im Jahre 2007 oder gar von den Präsidentschaftswahlen im Jahre 2008 geredet werden.

    Die Zeitung sieht in Michail Kassjanow keinen „Kremlträumer", wie der von einem Plan der Elektrizität des Landes träumende Wladimir Lenin von dem englischen phantastischen Schriftsteller Herbert Wells bei dessen Besuch in Moskau genannt worden war. Und darum gibt es nur eine vernünftige Erklärung für die Entscheidung: die banale Sorge um seine persönliche Sicherheit. Die sorgenlose Führung einer stillen und nicht sehr aufwändigen Partei, in den Augen des Westens jedoch durchaus mit einem anständigen demokratischen Renommee bedacht, kann Michail Kassjanow das Leben nur leichter machen. Zum Zeitpunkt des Wandels des Geschäftsmannes zum Politiker nähme jeder Angriff auf ihn, ganz zu schweigen von gerichtlichen Verfolgungen, den Charakter politischer Verfolgungen an.

    Es fällt nicht schwer, die Sprunghaftigkeit in den Aktionen des Ex-Premierministers vorherzusagen. Wie die Zeitung meint, wird Michail Kassjanow alle zwei bis drei Monate die Öffentlichkeit mit ungewöhnlich mutigen Stellungnahmen in Aufregung versetzen, den anderen liberalen Spitzenleuten zwei Prozent in der Wählergunst streitig machend. Danach wird er alsbald wieder in eine kurze politische Versenkung verschwinden.

    Die Demokratische Partei Russlands wurde im Mai 1990 gegründet und im Jahr 2001 als politische Partei registriert. Sie zählt 13 000 Mitglieder mit 61 Regionalorganisationen. Bei den letzten Parlamentswahlen im Jahre 2003 entfielen auf sie 0,23 Prozent der Wählerstimmen.

    Michail Kassjanow war von 1995 bis 1999 Erster Stellvertreter des Finanzministers Russlands. Den Posten des Ministers nahm er erstmals im Mai 1999 im Kabinett Stepaschin ein und blieb auch nach der Bildung der Regierung durch Wladimir Putin im Amt. Ab Januar 2000 war er erster Stellvertreter des Regierungschefs und Finanzminister. Am 7. Mai 2000 wurde er zum amtierenden Premierminister und Finanzminister ernannt. 10 Tage später wurde er offiziell im Amt des Regierungschefs bestätigt. Zu Beginn des Jahres 2004 wurde er von seinem Posten entbunden.