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    Yukos verliert Arbitrage-Prozess

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    MOSKAU, 6. Juni. (RIA Nowosti). Das Föderale Schiedsgericht des Kreises Moskau hat die Rechtmäßigkeit der Entscheidung des Gerichtsvollziehers bestätigt, vom Ölkonzern Yukos eine Vollstreckungsgebühr in Höhe von 8,524 Milliarden Rubel einzuziehen.

    Somit lehnte das Gericht eine entsprechende Kassationsbeschwerde des angeschlagenen Ölkonzerns ab.

    Wie bereits berichtet, hatte die Überregionale Steuerinspektion Nr. 1 des Föderalen Steuerdienstes am 16. November 2004 Yukos zur Nachzahlung von mehr als 193 Milliarden Rubel Steuern für 2002 aufgefordert. Die Summe der Steuerschuld und der Verzugszinsen (insgesamt 121,8 Milliarden Rubel) sollten auf Forderung der Steuerbehörde auf außergerichtlichem Wege von den Yukos-Konten eingezogen werden. Um diese Entscheidung zu verwirklichen, schalteten die Steuerfahnder den Vollstreckungsdienst ein.

    Am 18. November setzte der Beamte des Vollstreckungsdienstes, Iwan Kotschergin, Yukos eine fünftägige Frist für die freiwillige Erfüllung der Entscheidung. Nachdem die Ölfirma die geforderte Summe nicht gezahlt hatte, ordnete Kotschergin an, von ihr eine Vollstreckungsgebühr in Höhe von 8,524 Milliarden Rubel einzutreiben.

    Yukos focht den Beschluss vor dem Moskauer Schiedsgericht an. In ihrer Begründung schrieb die Firma, sie war nicht in der Lage, die geforderten 121 Milliarden Rubel binnen 5 Tagen zu bezahlen, weil ihre Konten damals gesperrt waren und alle Geldmittel zur Tilgung der Steuerschulden aus den Jahren 2000 und 2001 eingezogen wurden. Doch das Gericht lehnte die Berufung ab.

    Dann appellierte Yukos an die Vollstreckungsinstanz, aber auch diese lehnte die Beschwerde ab.

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