01:44 17 Januar 2017
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    Moskau nahm Verschiebung der Parlamentswahlen in Palästina mit Verständnis auf

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    MOSKAU, 06. Juni (RIA Nowosti). Moskau hat die Entscheidung der palästinensischen Führung, die Parlamentswahlen auf einen späteren Zeitpunkt zu verlegen, mit Verständnis aufgenommen. Das geht aus einer am Montagabend in Moskau verbreiteten Mitteilung des Informations- und Presseamtes des russischen Außenministeriums hervor.

    Das Außenamt erinnerte daran, dass der Chef der Palästinensischen Nationalen Verwaltung, Mahmud Abbas, am 4. Juni angeordnet hatte, die Wahlen in den Gesetzgebungsrat Palästinas auf den 17. Juli dieses Jahres zu verschieben. Seinen Beschluss begründete Abbas mit der Notwendigkeit, die Wahlreform noch vor der Abstimmung zum Abschluss zu bringen.

    Das neue Datum der Wahlen wird später bekannt gegeben.

    Das russische Außenministerium geht davon aus, dass die Durchführung freier transparenter Parlamentswahlen im Rahmen der Verfassung zu einem wichtigen Schritt auf dem Weg zu demokratischen Reformen in Palästina, zur Gewährleistung eines normalen Lebens, der Stabilität und der Hoheit des Gesetzes auf palästinensischen Territorien wird und sich auch günstig auf die palästinensisch-israelische Regelung auswirkt.

    Russland werde die Palästinensische Nationale Verwaltung beim Aufbau eines unabhängigen palästinensischen Staates weiterhin fördern, der mit Israel in Frieden und Sicherheit koexistiert, betonte das russische Außenministerium.