17:01 20 Januar 2017
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    Unter Saakaschwili verringerten sich die demokratischen Freiheiten in Georgien

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    MOSKAU, 07. Juni (RIA Nowosti). Unter dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili verringerten sich die realen demokratischen Freiheiten in der Republik, erklärte der Direktor des Instituts für politische Studien, Sergej Markow, am Dienstag am Runden Tisch zum Thema „Russland - Georgien: Blick in die Zukunft".

    „Ungeachtet der versprochenen Demokratie verringerten sich unter Präsident Michail Saakaschwili in Georgien die realen politischen Freiheiten stärker als unter Präsident Eduard Schewardnadse. Das Land entwickelt sich in Richtung eines Regimes, wie es unter der Herrschaft des früheren ukrainischen Präsidenten Leonid Kutschma bestanden hat", meint der russische Politologe.

    Er vertritt die Auffassung, dass die Machthaber in Georgien zielgerichtet die Massenmedien kontrollieren. Der Kampf gegen die Korruption wird, so Markow, mit rechtswidrigen Methoden geführt.

    „In den Rechtsschutzorganen werden außeretatmäßige Fonds eingerichtet, in die Gelder von Verbrechern fließen", sagte er. Außerdem ermöglichten die Verfassungsänderungen, die nach der samtenen Revolution verabschiedet wurden, es Michail Saakaschwili, neue „Brocken der Macht" zu schlucken.

    Der Politologe meint, dass es in Georgien in Bezug auf Russland vier Arten von Legenden gibt. Die erste besagt, dass Russland an allem Unheil Georgiens schuld sei. Markow meint, dass das von der fehlenden Bereitschaft zeugt, die eigenen Fehler einzugestehen, besonders im Verhältnis mit den nationalen Minderheiten. Laut der zweiten Legende wird Georgien „die Europäische Union und die USA melken, wie es das zuvor mit Russland getan hat". „Doch das lassen wir nicht zu", unterstrich er.

    Eine weitere Legende lautet, Georgien spielt „Russland und den Westen gegeneinander aus", was wenig wahrscheinlich ist, weil Russland sich trotz allem Europa anzunähern gedenkt.

    Schließlich geht es in den Beziehungen zwischen Russland und Georgien um die Legende, dass Georgien sich nicht mit den nicht anerkannten Republiken abfinden, sondern „die Leute in die Knie zwingen will". Das wird wohl auch kaum gelingen, schloss Markow.

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