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    Nasarbajews Tochter schließt Wiederholung des kirgisischen Szenariums in Kasachstan nicht aus

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    ASTANA, 07. Juni (RIA Nowosti). Die Parteiführerin von Asar und Tochter von Präsident Nasarbajew, Dariga, meint, dass eine Wiederholung des kirgisischen Szenariums in Kasachstan möglich sei.

    „Wenn man die Frage stellt, ob bei uns möglich ist, was in Kirgisien passierte, dann lautet die Antwort: ja, das ist möglich", erklärte sie am Dienstag auf dem Parteitag von Asar in Astana.

    Wie sie meinte, sei in der Welt eine neue Praxis aufgetaucht, und zwar der Demokratieexport. „Das ist im Grunde genommen eine neue Technologie zum Installieren von steuerbaren Regierungen auf Territorien, die ein strategisches Interesse darstellen", stellte sie fest. „Leider könnte Kasachstan zum Objekt eines solchen pseudodemokratischen Druckes werden."

    Sie sagte, „das Land verspürt das Wirken auch von destruktiven Kräften im Inneren". Nasarbajewa meint, „die Bürokratie hat sich in einen geschlossenen Clan verwandelt, während das Parlament nicht die Kraft hat, auf die Mächte im Land Einfluss zu nehmen".

    „Das Parlament ist ein Hilfsorgan der Regierung", erklärte die Parteiführerin, selbst Abgeordnete der Maschilis nach der Parteiliste, klipp und klar.

    Nasarbajewa meint, dass alle diese Faktoren zu einem Anwachsen der negativen Stimmungen und zu einer radikalen Opposition führen. Gleichzeitig denkt sie aber auch, dass „die Opposition im Lande keine Massenbasis hat".

    Die Präsidententochter erklärte, dass die Partei Asar „sich von Erklärungen distanziert, die vom Übergang von der Präsidialrepublik zu einem parlamentarischen Regierungsmodell" sprechen. „Das ist reinste Utopie" unterstrich sie.

    Nasarbajewa hält es für erforderlich, schon in kürzester Zeit die Dezentralisierung der Macht in Angriff zu nehmen und zu einem Wahlsystem nach Parteilisten für das Parlament überzugehen, um die Regierung nach dem Prinzip der parlamentarischen Mehrheit zu bilden.

    Sie unterstrich, dass politische Reformen im Land nur unter der Bedingung freier und unabhängiger Massenmedien möglich sind.

    Dariga Nasarbajewa regte die Schaffung einer Volksunion für Demokratie in Kasachstan an und forderte alle fortschrittlichen und konstruktiven Kräfte des Landes auf, ihr beizutreten.

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